Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2017
/ Ausgabe: 09-Protokoll__13.07.2017.pdf
- S.55
Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.
Gesamter Text dieser Seite:
- 495 -
wortgewaltig dargelegt, dass wir schon seit
Jahren die Wellenbewegungen beobachten
und eigentlich haben wir das immer toleriert.
Es hat sich gezeigt, dass das zu nichts
führt. Ich glaube, wir haben die Verpflichtung, etwas dagegen zu unternehmen.
(Unruhe im Saal)
Sonst ist es eine Nachlässigkeit! Ich habe
gehört, dass ihr GRÜNEN für Hamburg ja
auch noch ein Lob ausgesprochen habt. Bitte, das können wir doch einfach nicht dulden. Junge Leute, die völlig unbedarft durch
den Park gehen, werden angesprochen und
kommen auf eine völlig falsche Bahn.
Ich glaube, wer selbst Kinder hat oder auch
die naher Verwandter und Bekannter kennt,
der sieht, wie leicht ein junger Mensch auf
diese Weise abrutschen kann! Das sind
dann schon schwerwiegende Dinge.
Ich möchte auch verhindern, dass ein Mitglied des Gemeinderats, ein/e BürgermeisterIn nichts mehr zu sagen hat - so wie das
in Hamburg passiert ist! Da reden dann
ganz andere. Sollen wir die kleine Form, in
der es uns noch möglich ist einzugreifen,
nicht nutzen, dieses zerstörerische Nest irgendwie ein wenig trocken zu legen? Sollen
wir da zuschauen und nichts tun? Ein Alkoholverbot ist bei Gott kein großer Eingriff.
Das hätten wir schon lange machen sollen,
jetzt ist der Antrag aber da.
Die Möglichkeit, die wir dadurch haben, von
unserer Seite einen Eingriff vorzunehmen,
die müssen wir ausnützen. Da sind wir auf
niemanden angewiesen, da kann uns niemand dreinreden. Das kann der Gemeinderat beschließen.
Ich glaube, wir sind gut beraten, diesen
Entschluss bald zu fällen, nicht hinauszuzögern, denn es ist wirklich an der Zeit. (Beifall)
GR Kunst: GRin Mag.a Schwarzl, Du kannst
ja einmal zu uns in den Stadtpark Rapoldi
kommen, wenn wir wieder eine Bürgerbeteiligung machen, eine Bürgerversammlung.
Bei uns gibt es ja das freie Rederecht. Wir
lassen sogar unseren Kameraden,
GR Dr. Stemeseder von den INN Piraten
(PIRAT), reden. Ihr seid eingeladen, Ihr
könnt jederzeit gerne daran teilnehmen und
Eure Wortmeldungen abgeben.
GR-Sitzung 13.07.2017
Als ich den Bericht las, dachte ich, in Ordnung, die Polizei schreibt, was im Stadtpark
Rapoldi passiert. Die Mobile Überwachungsgruppe (MÜG) hat geschrieben wie
es dort zugeht, auch die Mag.-Abt. III,
Grünanlagen.
Ich dachte mir, da könnten die GRÜNEN
heute vielleicht mitgehen, denn für die
Mag.-Abt. III, Grünanlagen, ist
StR Mag. Fritz zuständig. Es wurden MitarbeiterInnen belästigt und es ist sogar von
einer Körperverletzung die Rede. Ich hoffte,
dass er seine grünen Klubkameraden überredet, hier zuzustimmen. Wie ich sehe, ist
das aber nicht der Fall.
Ich kann nicht nachvollziehen, warum
StR Mag. Fritz dem nicht zustimmt und damit die Leute - die in der Abteilung arbeiten,
in der er die politische Verantwortung hat nicht unterstützt.
GRin Blaser Hajnal, MAS, zum Thema Verschiebung des Problems: Der Bericht der
MÜG zu anderen Alkoholverboten hat sehr
gut gezeigt, dass ihre Befürchtung nicht
eingetreten ist. Die Missstände haben sich
nicht verschoben, sondern sie haben sich in
kleine öffentliche Räume und gewisse soziale Einrichtungen aufgeteilt.
Da verstehe ich nicht, warum man dem
nicht zustimmen kann. Es ist gut, dass die
Sozialdemokraten hier mitgehen und ich
gebe StR Pechlaner Recht. Man muss für
diese Klientel schauen, dass irgendwo eine
zweite Einrichtung installiert wird. Irgendwo
müssen sie ja auch etwas trinken können,
denn nach meiner Meinung ist das eine
Krankheit. Da sind die Menschen einfach
krank und arm und haben nicht mehr ihren
eigenen Willen.
Bgm.-Stellv. Kaufmann übergibt den Vorsitz an Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.
Bgm.-Stellv. Kaufmann: Viele werden es
wahrscheinlich gar nicht wissen, der Stadtpark Rapoldi feiert nächstes Jahr sein 110jähriges Jubiläum. Es wurden damals vom
Innsbrucker Verschönerungsverein drei Eichen gepflanzt. Damit wurde Kaiser Franz
Joseph zu seinem 60-jährigen Thronjubiläum ein Denkmal gesetzt.