Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2018

/ Ausgabe: 09-Protokoll_11.10.2018-gsw.pdf

- S.11

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45 Sekunden. Das ist ungefähr so lange,
wie ich in der Kranebitter Allee stadtauswärts brauche, um zwei Ampeln zu passieren. Bei jeder Ampel stehe ich eineinhalb
oder zwei Minuten auf Grund der verfehlten
Verkehrspolitik.
Hier sind wir genau bei dem springenden
Punkt, dass StRin Mag.a Schwarzl ein gestörtes Verhältnis zu Kraftfahrzeugen hat
und daher ist sie auf dem Posten, den sie
besetzt, ungeeignet.
Ewig lange wird sie die Ampelschaltungen
nicht mehr kontrollieren. Bgm. Willi, wir haben uns vor der Gemeinderatswahl 2018
unterhalten. Sie haben mir dabei zugesichert, dass Sie sich dafür stark machen
werden eine bessere Lösung herbeizuführen, wenn Sie Bürgermeister werden sollten, was Sie auch geworden sind.
Die Stadt Innsbruck musste jetzt sieben
Jahre GRÜNE Verkehrspolitik ertragen. Das
ist ein Schuss in den Ofen, denn es hapert
an allen Ecken und Enden.
Die gebührenpflichtige Kurzparkzone in der
Innenstadt auf 21:00 Uhr zu erweitern ist
der Wahnsinn. Bgm.-Stellv. Gruber, Sie haben schon vor fünf Jahren gesagt, dass die
Wirtschaft dadurch zugrunde geht und Sie
sich mit allen Ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln dagegenstemmen werden.
(Bgm.-Stellv. Gruber: Ich war ein Visionär.)
Kurz vor der Gemeinderatswahl wurde das
Thema durch die Innsbrucker Volkspartei
(ÖVP) auch noch einmal aufgegriffen. Ich
bin daher guter Dinge, dass Sie in das gleiche Horn wie ich blasen werden. Ich glaube,
dass die meisten bürgerlichen Fraktionen
hier im Gemeinderat derselben Meinung
sind.
Zu der von den Innsbrucker Grünen (GRÜNE) immer wieder erwähnten Luftverschmutzung darf ich auch noch etwas anführen: Wenn ich zehn Minuten mit einem
einigermaßen normalen Tempo mit dem Auto fahre, verschmutze ich die Luft sicher
weniger, als wenn ich auf Grund der
schlechten Ampelschaltungen permanent
gezwungen werde, stehenzubleiben. Dies
dient nur dazu, den AutofahrerInnen das
Leben schwer zu machen.
Die Wirtschaftstreibenden sowie die Kulturund Gastronomieeinrichtungen werden
GR-Sitzung 11.10.2018

stark in Mitleidenschaft gezogen, weil die
Autos nicht mehr in die Stadt fahren dürfen.
Kraftstoffbetriebene Fahrzeuge werden
stigmatisiert, was nicht der Fall sein soll.
Ich freue mich, dass wir heute eine rege
Diskussion darüber führen werden. Zudem
hoffe ich auf eine Änderung, denn die Grenze des Erträglichen ist für die Autofahrenden langsam erreicht. Das war mein erstes
Statement zu diesem Thema.
StRin Mag.a Schwarzl: Lieber GR Depaoli,
Sie haben Recht, ich lauere Ihnen den ganzen Tag in der Stadt auf und wenn immer
Sie zu einer Ampel fahren, dann schalte ich
schnell auf Rot, damit Sie nicht mehr weiterfahren können. Das macht extremen Spaß.
(GR Depaoli: Schaltet die Ampeln besser
und der Fall ist erledigt.)
Ich freue mich sehr über diese Themenauswahl, weil hier sehr schön in der Debatte
politische Unterschiede herausgearbeitet
werden können. Gott sei Dank gibt es solche verschiedenen Sichtweisen. Das ist
auch ein unterschiedliches Herangehen an
die Interessen und Bedürfnisse der BürgerInnen.
Zudem erhalte ich ebenso die Gelegenheit,
darüber zu sprechen, was die Stadt Innsbruck tut und tun kann, um zu verhindern,
dass Menschen vielleicht in zwanzig oder
dreißig Jahren mit Sauerstoffgeräten durch
die Stadt marschieren müssen. Sie haben
alle in diesem Haus den Sommer mit den
Hitzewellen und den Naturkatastrophen
weltweit miterlebt. Alle kennen - hoffe ich
zumindest - den aktuellen Weltklimabericht.
Die Diagnose ist eindeutig und wird eigentlich von niemandem mehr angezweifelt.
Vielleicht doch von einigen wenigen, die
aber nicht mehr ernst zu nehmen sind. Unser Planet ist in einer schlechten Verfassung, denn er fiebert.
Für uns Menschen ist dabei besonders interessant, dass die Erde keinen Notausgang
hat. Wir haben nur diese eine Welt und
können uns nicht auf einen anderen bewohnbaren Planeten beamen. Daher ist es
wichtig, die Klimakrise und die damit verbundenen sozialen Zuspitzungen zu meistern.
Wir wissen ganz genau, dass solche Katastrophen wie Hitze und Unwetter, vor allem,
wenn es bei uns zu heiß ist, jene treffen, die