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GR Onay: Was mich erschreckt ist, dass
die ganze Debatte so polarisiert betrachtet
wird. Im Großen und Ganzen leben wir alle
in der Stadt Innsbruck. Wenn wir die Verkehrssituation näher ansehen, stellen wir
fest, dass unser Verkehr sehr wohl funktioniert. Ich glaube, hierbei muss die Sache
differenziert betrachten werden, und ich hoffe, dass ich die unterschiedlichen Facetten
selbst erkennen kann, ohne dass ich mich
darüber ärgern muss.
Ich möchte vorab einen großen Dank an die
MitarbeiterInnen aussprechen, die in der
Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung, Umwelt, arbeiten. Sehen wir uns den Stau in der Stadt
Innsbruck an und vergleichen ihn mit dem
Stau in der Stadt Salzburg oder anderen
Städten. Natürlich verstehe ich, dass die
Berge etwas den Horizont eingrenzen, aber,
wenn man die Situation wirklich vergleicht,
steht die Stadt Innsbruck in Bezug auf Verkehr sehr gut da. Deshalb danke ich allen
MitarbeiterInnen in der Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung, Umwelt.
Es funktioniert auch ohne visionäres und
empathisches Feingefühl der politischen
Zuständigkeit. Das muss dazu gesagt werden und man muss bei der ganzen Sache
auch ehrlich sein. Verkehrspolitik ist gleich
Planungspolitik. In dieser Planungspolitik
gilt es drei Sachen zusammenzubringen:
Den fließenden Verkehr, die Parkraumordnung und ferner die Lebensqualität in den
Stadtteilen. Es muss ganzheitlich betrachtet
werden. Das ist die Herausforderung, vor
der die Verkehrspolitik steht. Dafür braucht
es eine visionäre Umsetzung und ich hoffe,
dass es in dieser Periode besser als in der
letzten funktionieren wird. Vor allem braucht
es BürgerInnennähe für bedarfsgerechte
Lösungen.
Wenn wir die letzten Jahre aus Sicht der
BürgerInnen Revue passieren lassen, gab
es eigentlich keine Verkehrsplanung auf politischer Ebene. Es hat mehr an eine Demonstrationsvorbereitung gegrenzt - raus
auf die Straße und Kampfstellung einnehmen! Die BürgerInnen haben sich dabei
gewehrt und so soll es nicht sein.
Es ist eine Herausforderung den Verkehr
gemeinsam mit der Bevölkerung zu gestalten. Das Notwendige ist bereits in der PlaGR-Sitzung 11.10.2018

nungsphase. Eine Sensibilisierung der Bevölkerung findet deshalb statt, weil wir Umweltziele haben, und nicht, weil jemand die
Autos aus der Stadt verbannen möchte ganz und gar nicht. Aber es braucht in der
Planung eine Nähe zur Bevölkerung und
das hat es in den letzten Jahren nicht gegeben. Ich habe das vermisst, weil es auch eine Herausforderung ist.
Bedürfnisgerechte Verkehrspolitik dient dazu das Bewusstsein für die gemeinsame
Verantwortung zu stärken. Die AnrainerInnen östlich der Maximilianstraße wollen eine
verkehrsberuhigte Zone, was an und für
sich eine gute Sache ist. Greifen wir die
Idee auf und gestalten eine derartige Zone.
Die Heiliggeiststraße ist eine "ÖffiRennbahn" - das muss sich auch ändern.
Die Fläche zwischen Sillpark und neuer
Stadtbibliothek ist eine riesige und unübersichtliche Kreuzung mit Haltestellen, aber
ohne Aufenthaltsqualität.
Was die Stadt Innsbruck über die letzten
Jahre vermisst hat, ist eine bürgerInnennahe Verkehrspolitik. Nur so kann Lebensqualität erstens mitgestaltet, zweitens erlebbar
und drittens von Anfang an akzeptiert sein.
Das ist zukunftsorientiert und machbar. Das
sollte unser Ziel sein.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Es
wird ein bisschen Geschichtsnachbetrachtung mit der BürgerInnennähe betrieben.
GR Onay, wäre StR Federspiel der Stadtrat
für Verkehr, wäre er vielleicht näher bei den
falschen BürgerInnen. Mit großem Interesse
habe ich die Diskussion verfolgt und ich
denke, die ZuhörerInnen zeichnen sich
durchaus ihr eigenes Bild.
Am Ende dieser Aktuellen Stunde könnte
sich dieses Bild ähnlich verhalten wie die
Überlieferung, bei der vier verschiedene
Menschen sich mit verbundenen Augen einem Elefanten nähern. Die Person, die die
Stoßzähne berührt, sagt, dass es sich wunderbar fein und weich anfühlt. Der Mensch,
der das Ohr angreift, sagt, dass es eine
weiche Haut ist. Das Individuum, das beim
Fuß steht und vielleicht noch einen Tritt bekommt, hat nicht so einen guten Eindruck
von diesem Elefanten. So ähnlich verhält es
sich bei der Verkehrspolitik bzw. bei der
Parkraumbewirtschaftung.
Ich möchte dem Vorredner in einem einzigen Satz Recht geben. Wenn er, GR Onay,