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nes Budget zu Lasten der Kommunen vorlegt.

davon gewusst hat und wann gehandelt
wurde.

StRin Mag.a Schwarzl: Als Kulturstadträtin
ist es mir ein Anliegen, hier MMag. Dr. Rosenberger und den MitarbeiterInnen Danke
zu sagen. Es wäre mir wichtig, Euch ein
paar Zahlen mitzugeben. Wir sagen immer,
dass die Städtische Musikschule gute Arbeit
leistet, aber mit Zahlen ist dies besser zu
untermauern.

Wenn das Land Tirol seit 2010 oder 2014
keine Zahlungen mehr leistet, wird uns erst
2018 der Bericht der Kontrollabteilung vorgelegt. Jemand muss dafür die Verantwortung tragen. Wenn ich eine Garage vermiete und die Miete wird nach drei Monaten
nicht mehr bezahlt, dann werde ich fragen,
ob die Garage noch benötigt wird und wenn
nicht, kann das Auto dort nicht mehr abgestellt werden.

Wir haben im Jahr 1996 sieben Fachgruppen in der Städtischen Musikschule, im
Jahr 2017 ist die Zahl schon auf 14 angewachsen. 1996 gab es 17 Außenstellen, im
Jahr 2017 schon 43.
In der musikalischen Früherziehung, die mir
ein ganz besonderes wichtiges Anliegen ist
und alle sind sich dabei einig, wurden im
Jahr 199612 Gruppen und im Jahr 2017 74
geführt. Zwischen den Jahren 1996 und
2017 haben wir 7.628 Veranstaltungen absolviert. In den Jahren zwischen 1987 und
2017 waren 2.210 MusikschülerInnen PreisträgerInnen bei Wettbewerben. Die SchülerInnenzahlen sind in diesem Zeitraum auch
von 1.700 auf 4.300 gestiegen. Das möchte
ich zur Arbeit der städtischen Musikschule
sagen. Daher noch einmal ein herzliches
Dankeschön an das Team.
Ich verstehe die Kritik an der Vertragssituation mit dem Land Tirol sehr gut. Der Herr
Bürgermeister ist gleichzeitig Finanzreferent
und ich als Kulturstadträtin sind nach Amtsantritt auch erst neu damit konfrontiert worden, dass es diese Situation gibt. Dies war
uns gar nicht bekannt und ich weiß auch
nicht, ob vorher jemand davon Kenntnis hatte. Jedenfalls kann ich keine Details der
Verhandlungen verraten.
Der Herr Bürgermeister und die MitarbeiterInnen der Kulturabteilung stehen in guten
Gesprächen, sodass wir demnächst ein gutes Ergebnis präsentieren können.
GR Depaoli: Wir reden hier um des Pudels
Kern. Natürlich können wir sagen, dass das
Land Tirol die Schuld war, weil es nicht
mehr zahlen wollte. Ich war Zuhörer im Kontrollausschuss und kann daher sagen, dass
sich das Land Tirol nicht mehr an den Vertrag gehalten hat und die Mittel nicht mehr
freigeben kann oder wollte.
Ich frage mich aber, wer von Seiten der
Stadt Innsbruck, des Amtes und der Politik
GR-Sitzung 11.10.2018

Ich verstehe überhaupt nicht, dass in dieser
Sache so lange nicht gehandelt wurde.
Wenn die Stadt Innsbruck das Geld, das ihr
vertraglich zusteht, nicht bekommt, kann es
nicht sein, dass niemand beim Land Tirol
diesbezüglich nachfragt und erklärt, dass
wir das Geld brauchen und ein Vertrag dafür vorliegt.
Wir sprechen heute über € 950.000,-- und
nicht über einen Betrag aus der Kaffeekassa, den wir jetzt nicht mehr bekommen. Irgendwer muss davon gewusst haben. Da
ich in den Bericht der Kontrollabteilung als
Zuhörer nicht Einsicht nehmen kann, möchte ich wissen, wer wann davon gewusst hat.
Wer hat wann gehandelt, das möchte ich
noch wissen.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: So einfach sind die Dinge nicht. Natürlich können
wir das Land Tirol klagen, aber dann hätten
wir gleichzeitig fünf oder zehn solcher Klagen laufen. Nachdem StRin Mag.a Schwarzl
ganz neu Mitglied in diesem Gemeinderat
ist und wie bei vielen anderen Dingen nie
informiert war - in dem konkreten Fall vielleicht nicht über die Zahlen -, wird Dir die
Schräglage zwischen Stadt und Land Tirol,
StRin Mag.a Schwarzl, in den letzten Jahren
nicht entgangen sein.
Ich hoffe, dass Dir die Schräglage bei den
Reha-Stellen bekannt ist. Vielleicht hörst Du
das auch zum ersten Mal, aber derzeit liegen wir bei einem Betrag in der Höhe von
€ 2 Mio. Die Schräglage beim Haus der Musik ist ebenfalls vorhanden. Bei der UCI
Straßenrad-Weltmeisterschaft haben wir
grundsätzlich sehr gut verhandelt, weil wir
nur den Anteil der Stadt Innsbruck mit 17 %
für den Beitrag zahlen mussten. Natürlich
folgte die Strafe des Landes Tirol auf dem
Fuß.