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1.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Laut
§ 25 Abs. 1 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) hat der Gemeinderat
die Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen zu beschließen.
Beschluss (einstimmig):
Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.
2.

DDr. Pichler Peter ("Für Innsbruck"), Angelobung

Die Anwesenden erheben sich von ihren
Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) leistet das Ersatzmitglied des Gemeinderates, DDr. Peter Pichler (Liste "Für Innsbruck"), mit den Worten
"Ich gelobe" das Gelöbnis in die Hand der
Frau Bürgermeisterin.
3.

GR Mag. Dr. Überbacher, Aufhebung der Beurlaubung

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer verliest das
Schreiben vom 28.10.2015:
"Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
ich widerrufe hiermit meine Beurlaubung
gem. § 16 a Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck 1975, ab 30.10.2015,
00:00 Uhr bis 30.10.2015, 24:00 Uhr. Mit
besten Grüßen,
Mag. Dr. Johann Überbacher"
4.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Tagesordnung ist Ihnen zeitgerecht zugegangen.
Hat jemand gegen den Tagesordnungspunkt einen Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung wird genehmigt.

Sonder-GR-Sitzung 30.10.2015

5.

Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR) § 6, Erklärung

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich darf auf
den § 6 der Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR) hinweisen. Er sieht
vor, dass ich als Vorsitzende des Gemeinderats die Möglichkeit zur Beratung für die
GemeinderätInnen sicherzustellen habe.
Ich darf Sie deshalb bitten, von Kundgebungen aus den Zuschauerreihen während
der Sitzung Abstand zu nehmen. Weder
Beifallsbekundungen noch Buhrufe - auch
nicht gelegentliche zustimmende Äußerungen - sind erlaubt.
Andernfalls bin ich zum Handeln verpflichtet, hoffe aber, dass es nicht notwendig sein
wird. Es geht doch auch darum, dass sich
die ZuhörerInnen vollinhaltlich und umfassend von den Überlegungen der GemeinderätInnen einen Eindruck verschaffen können.
6.

Externe Experten, Begrüßung

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich darf nun
herzlich die externen Experten begrüßen.
Anwesend sind der Geschäftsführer der
Patscherkofelbahn Infrastruktur GmbH
(PKB Infra), Dr. Thomas Scheiber, Willi
Melzer von Hopfner & Melzer in Bregenz,
DI Loidl vom Alpinen Beratungs- und Planungsbüro, RA MMag. Dr. Wallnöfer als Berater in Behördenverfahren, DI Schlosser
vom Büro für Verkehrs- und Raumplanung,
der Betriebsleiter der PKB Infra, Hermann
Nolf und der kaufmännische Leiter der PKB
Infra, Mag. Egger.
DI Baltes darf ich urlaubsbedingt entschuldigen. Ebenso Bgm.-Stellv. Kaufmann, der
sich bei einer Sportmesse in Köln befindet,
die schon lange geplant war.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.