Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2015
/ Ausgabe: 09-Protokoll_30.10.2015-Sonder.pdf
- S.13
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ginn der Sitzung gebeten, Ruhe zu bewahren. Es wäre schade, wenn Sie durch Ihre
Emotion unsere Argumente nicht hören.
Ich darf um Ihr Verständnis bitten. Es wird
der Gemeinderat alle sechs Jahre gewählt.
Es sind auch von Ihnen Personen dabei, die
sich für den Gemeinderat oder einen Stadtteilausschuss wählen lassen wollen.
Momentan ist es aber so, dass diese
40 gewählten GemeinderätInnen hier entsprechend diskutieren. (Unruhe im Saal)
Wir stehen auf Seiten aller BürgerInnen!
Wenn ich nochmals zurückkommen darf,
vom ORF wurde ich gefragt, was mit den
500 Unterschriften passieren wird. (Unruhe
im Saal.)
Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider: Ich bitte
um Ruhe im Saal, sonst muss er geräumt
werden. (Unruhe im Saal)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Also bitte, ich
wiederhole nochmals: Ich bin vom ORF gefragt worden - ob es gut recherchiert war
oder nicht, liegt nicht in meinem Wirkungsbereich. Margit Schuschu hat von
500 Unterschriften gesprochen. Sie haben
eine Liste mit 1.000 Unterschriften vorgelegt.
Ich darf aber auf die 10.000 Unterschriften
gegen die Hungerburgbahn-Neu verweisen.
Ich war damals im Jahr 2005 unter Altbürgermeisterin Zach selbst dabei. 10.000 Unterschriften gegen die HungerburgbahnNeu! Heute gibt es wohl kaum jemanden
mehr, der daran zweifelt, dass diese Entscheidung von damals die richtige war.
Ich komme auf die Diskussion zurück und
darf das auch letztlich den GemeinderätInnen nochmals in Erinnerung rufen. Ich weiß
noch, wie im Jahr 2005 bei der Hungerburgbahn, mehr oder weniger unter Ausschluss der Öffentlichkeit, der Spatenstich
erfolgte. Es war damals eine etwas kritische
Phase, ein halbes Jahr vor der Wahl! Es
gab einen massiven Gegenwind mit
10.000 Unterschriften. Wir sind dort gestanden, Altbürgermeisterin Zach, der damalige
Vizebürgermeister Dr. Bielowski,
Dr. Haselsteiner (Strabag SE) und ich
selbst. Hinter einem Zaun waren einige
DemonstrantInnen und vom ORF - die Geschichte wiederholt sich - wurde
Dr. Haselsteiner gefragt, was er zu dem
Sonder-GR-Sitzung 30.10.2015
massiven Gegenwind meint und ob er das
Projekt guten Gewissens verantworten
kann? Er war sehr höflich und hat gesagt,
dass Gegenwind bei Infrastrukturprojekten
üblich ist. Man wird nie eine hundertprozentige Zustimmung haben, vor allem wenn
sich die Einrichtung im unmittelbaren Umfeld von BewohnerInnen befindet.
Letztlich ist der Gemeinderat aber die Vertretung von 125.000 InnsbruckerInnen. Im
Zuge der Regionalbahn haben wir im Stadtteil Pradl Straßenzüge, in denen es genauso zugeht.
In Ihrem Bereich, in Igls, ist das nun Ihr
Thema. In Pradl ist die Regionalbahn das
Thema. Flutlichtanlage Reichenau, bitte
sehr, da haben wir in der unmittelbaren Betroffenheit auch massiven Gegenwind.
Letztlich muss aber der Gemeinderat nach
Beratung und wohlüberlegt eine Entscheidung treffen.
Ich denke, es ist gut so, denn man kann die
Befassung mit den Unterlagen und den entsprechenden Expertisen den GemeinderätInnen nicht nur zumuten, sondern sie sind
auch verantwortlich dafür.
Das haben sie im Patscherkofel-Beirat I getan. Letztlich kann ich das, was hier heute
vorliegt, im Sinne der Sicherung des Sommer- und Winterbetriebs, auf das sich ja der
Gemeinderat im Jahr 2014 sinnvollerweise
festgelegt hat, auch empfehlen.
Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
Ich darf jetzt Dr. Scheiber um seine Ausführungen bitten.
GR Federspiel: Zur Geschäftsordnung.
Frau Bürgermeisterin, ich glaube, im Interesse der ZuhörerInnen wäre es doch interessant, wenn die Möglichkeit bestünde,
dass sich die einzelnen Parteien im Gemeinderat jetzt zur Patscherkofelbahn äußern würden. Das, was die Experten nun
nochmals "vorkauen", das kennen die Mitglieder des Gemeinderats eigentlich schon.
Ich kenne es schon gut genug, denn wir haben uns mit dem Thema intensiv beschäftigt. Das heißt also, dass wieder die Experten befragt werden und wieder wird dasselbe gesagt. Die ZuhörerInnen werden damit
mürbe gemacht und gehen nach Hause. Sie
möchten aber hören, was die Parteien dazu
zu sagen haben.