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Grünen (GRÜNEN) und nicht jene der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ).

Mehrheitsbeschluss (gegen GERECHT und
FRITZ, 2 Stimmen):

Bgm. Willi: Stimmt, das Schreiben der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) habe ich
erst nach der Erstellung der Tagesordnung
erhalten. Der Kürze halber habe ich die Umnomierungen der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) auf die Tagesordnung genommen.

Der Antrag des Stadtsenates vom
02.10.2019 (Seite 774) wird angenommen.

GR Mag. Krackl: Darf ich vorschlagen,
dass in Zukunft generell nur "Umnominierungen" auf der Tagesordnung steht. Dann
ist es bis zum Sitzungstermin möglich, so
ein Schreiben abzugeben.
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv. Gruber.
16.

Ehrung der Stadt Innsbruck

Der Akt wird in der nicht öffentlichen Sitzung
behandelt.
17.

Maglbk/27471/RA-VL-GU/1
Änderung der Friedhofsordnung
für die städtischen und nichtstädtischen Friedhöfe sowie der Friedhofsgebührenordnung für die
städtischen Friedhöfe in Innsbruck

Bgm. Willi referiert den Antrag des Stadtsenates vom 02.10.2019:
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt
Innsbruck beschließt den beiliegenden Entwurf der Verordnung, mit der die Friedhofsordnung für die städtischen und nichtstädtischen Friedhöfe geändert wird.
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt
Innsbruck beschließt den beiliegenden Entwurf der Verordnung, mit der die Friedhofsgebührenordnung für die städtischen Friedhöfe in Innsbruck geändert wird.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich möchte mich bei
der Mag.-Abt. I, Präsidialangelegenheiten,
und bei Mag. Legniti, Mag.-Abt. III, Friedhöfe, für dieses "Werk" bedanken. (Beifall)
Bgm.-Stellv. Gruber: Dankeschön, das war
ein großes, redaktionelles Werk.

GR-Sitzung 10.10.2019

18.

MagIbk/28996/RA-VL-VO/1
Novellierung der Innsbrucker
Marktordnung, Markt am Tivoli

Bgm. Willi referiert den Antrag des Stadtsenates vom 09.10.2019:
Der Gemeinderat beschließt den beiliegenden Entwurf der Verordnung, mit der die
Marktordnung der Landeshauptstadt Innsbruck geändert wird.
Bgm.-Stellv. Gruber: Ich kann nur jeder/jedem empfehlen, sich den Markt am Tivoli
anzusehen. Er läuft ganz gut.
Der Hafen steht nicht mehr zur Verfügung.
Mit diesem Beschluss entsteht ein neuer
Flohmarkt in der Stadt. Ich glaube, dass
dies eine wichtige Einrichtung ist, die von
der Bevölkerung sehr gerne angenommen
wird. Ich lade alle herzlich ein!
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom
09.10.2019 (Seite 774) wird angenommen.
19.

I 12911/2019/PA
Novellierung der Nebengebührenverordnung - Ergänzung der zulagenbegründenden Tätigkeiten

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 02.10.2019:
Der beiliegende Entwurf einer Verordnung
des Gemeinderates der Landeshauptstadt
Innsbruck, mit der die Verordnung über die
Nebengebühren der Beamten der Landeshauptstadt Innsbruck (Gemeinderatsbeschluss vom 18.05.1972 in der Fassung der
Beschlüsse vom 05.04.1973, 17.12.1973,
25.10.1978, 25.06.1982, 28.06.1984,
25.07.1985, 30.04.1992, 14.12.1992,
27.01.1994, 17.10.1996, 19.06.1997,
24.07.2003, 11.12.2008, 21.11.2013,
22.05.2014 und 23.03.2017) geändert wird,
wird beschlossen.
Die Verordnung tritt mit 01.11.2019 in Kraft.