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Jahr: 2019

/ Ausgabe: 09-Protokoll-10-10-2019_klein.pdf

- S.92

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- 837 -

wurden, zu teuer ist und der Bau nicht gestartet wird. Dem war aber nicht so. Deswegen sage ich, spätestens an dieser Stelle
hätte Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer den
Bau abbrechen müssen.
Doch wieder kam es anders und die Patscherkofelbahn wurde mit Hochdruck gebaut. Das Jahr 2017 war kein einfaches und
wir konnten nachlesen, dass diese Baustelle unter sehr schwierigen Bedingungen
und extremem Zeitdruck kostenmäßig aus
dem Ruder lief. Damit wurden die Grundsätze der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit
und Zweckmäßigkeit verletzt.
Meine Frage zu Beginn war, warum überhaupt, wieso jetzt und weshalb nicht früher?
Während des Sommers habe ich mir die gesamte Thematik noch einmal angesehen.
Hier wurde eine Pflicht verletzt, nämlich
jene, mit Steuergeld sorgsam umzugehen.
Mir war bewusst, dass Frau Bürgermeisterin
diese Bahn haben wollte, und ihr war klar,
dass der Patscherkofel ein emotionales
Thema war. Ich finde, dass sehenden Auges in Kauf genommen wurde, dass das
Projekt aus dem Ruder läuft.
Wieso jetzt und weshalb nicht früher? Es ist
auch für mich eine schwierige Entscheidung, die ich heute zu treffen habe, und
dennoch werde ich sie fällen. Ich habe
lange darüber nachgedacht, denn ich wollte
fair sein.
Deshalb habe ich mich versichert, dass die
Informationskette immer funktioniert hat,
nämlich von der Baustelle vor Ort über die
Generalplanung zu den Geschäftsführern
und bis zur Eigentümervertreterin. Der Informationsfluss hat funktioniert. Davon konnte
ich mich durch Gespräche überzeugen.
Meine Entscheidung und die des Klubs der
GRÜNEN beruht auf dem Vorwurf, dass die
Pflicht, mit dem Steuergeld sorgsam umzugehen, verletzt wurde. Wenn man schon
dieses Projekt machen wollte, hätte man es
wenigstens sparsamer durchführen müssen.
Mir ist auch klar, dass mein Stimmverhalten
eine tiefe Kränkung hinterlässt. Deswegen
fällt es mir schwer, diese Entscheidung zu
treffen. Trotzdem möchte ich, dass wir einen neuen und sorgsameren Umgang mit
Steuergeld pflegen.

GR-Sitzung 10.10.2019

Das Geld wird uns anvertraut und wir müssen schauen, dass wir im Sinne des Gemeinwohles möglichst viel mit diesen finanziellen Mitteln bewerkstelligen. Bei allem
Respekt, den ich vor Bgm.-Stellv.in
Mag.a Oppitz-Plörer habe, wird der Abberufungsantrag von mir unterstützt werden.
(Beifall)
Bgm. Willi übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Gruber.
GR Depaoli: Wir haben diesen Antrag eingebracht. Als "Frischling" im Gemeinderat
war es nicht gerade leicht, gegen die amtierende Vizebürgermeisterin solche Schritte
einzuleiten, aber die Fakten haben eine eindeutige Sprache gesprochen. Einerseits gibt
es den Bericht der Kontrollabteilung, andererseits den externen Bericht von
RA Dr. Schöpf LL.M. Wenn man diese genau durchliest, kann man sehen, dass es
von Anfang an unrund gelaufen ist!
Die Ausschreibung erfolgte nicht EU-weit.
Die Personen, die den Auftrag erhielten, haben etwas völlig anderes angeboten, als in
der Ausschreibung gefordert wurde. Ich
habe auch mit Peter Schröcksnadel beziehungsweise mit seinem Vertreter einige
Male über dieses Thema gesprochen.
Es ist mir völlig rätselhaft, warum wir einen
für den Skisport funktionierenden Berg mit
einer renovierungsbedürftigen Gondelbahn
um fast € 11 Mio. erworben haben.
Wir haben für diesen Betrag Infrastruktur
auf dem Berg erhalten, doch jedes Kind
weiß, dass der Patscherkofel nicht das Skigebiet schlechthin ist. Alle sind sich bewusst, dass nur einige Einheimische und
TouristInnen auf den Berg gehen. Personen, die einen qualitativ hochwertigen Skitag erleben wollen, fahren sowieso in die
großen Skigebiete.
Es wurde sogar einmal überlegt, ob man
den Patscherkofel nur noch als Tourenberg
verwenden sollte. Die Stadt Innsbruck hat
bereits gewusst, dass der Patscherkofel
nicht unbedingt der beliebteste Skiberg ist.
Man hätte mit möglichst geringen Mitteln
versuchen müssen, das Skigebiet am Patscherkofel am Leben zu erhalten.