Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2019
/ Ausgabe: 09-Protokoll-10-10-2019_klein.pdf
- S.142
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(zu Punkt 18.)
Anlage 2
Entwurf
Verordnung vom …. mit der die Marktordnung der Landeshauptstadt Innsbruck
(Innsbrucker Marktordnung 1999 - IMO 1999) geändert wird
(Beschluss des Gemeinderates vom …)
Artikel I
Die Marktordnung der Landeshauptstadt Innsbruck (Innsbrucker Marktordnung 1999 IMO 1999, Gemeinderatsbeschluss vom 15.07.1999 in der Fassung der Beschlüsse vom
21.06.2001, 19.05.2011, 27.02.2014 und 11.10.2018) wird wie folgt geändert:
1. Die Promulgationsklausel hat zu lauten:
„Auf Grund der §§ 286 Abs. 1, 289 und 293 der Gewerbeordnung 1994, BGBl.
Nr. 194/1994, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2018, wird nach Anhörung der
Wirtschaftskammer Tirol, der Kammer für Arbeiter und Angestellte für Tirol und der
Landwirtschaftskammer Tirol verordnet:“
2. In § 1 Abs. 3 wird das Zeichenfolge „BGBl. I Nr. 45/2018“ durch die Zeichenfolge
„BGBl. I Nr. 112/2018“ ersetzt.
3. In § 3 Abs. 1 zweiter Satz entfallen nach der Wortfolge „Floh- und Kuriositätenmarkt“ der
Beistrich und die Wortfolge „dem Hafen-Flohmarkt, dem Automarkt“.
4. In § 3 Abs. 4 zweiter Satz wird die Zeichenfolge „LGBl. Nr. 109/2017“ durch die Zeichenfolge
„LGBl. Nr. 144/2018“ ersetzt.
5. In § 5 Abs. 3 wird die Zeichenfolge „BGBl. I Nr. 42/2018“ durch die Zeichenfolge
„BGBl. I Nr. 77/2019“ ersetzt.
6. In § 5 Abs. 6 wird die Zeichenfolge „BGBl. I Nr. 42/2018“ durch die Zeichenfolge
„BGBl. I Nr. 77/2019“ ersetzt.
7. In § 8 Abs. 1 entfällt die bisherige Ziffer 6. In § 8 Abs. 1 erhält die bisherige Ziffer 7 die
Bezeichnung 6 und hat zu lauten:
„Der Markt am Tivoli findet jeden Samstag von 06.00 bis 12.00 Uhr auf dem nördlichen
und östlichen Areal im und um das Tivoli Stadion, Grundparzelle 1697/1 KG Pradl, auf der
Montessoristraße zwischen der Schrankeneinfahrt und dem westlich des Tivoli Stadions
gelegenen Parkplatz, Grundparzelle 2947 KG Pradl, und auf dem westlich des Tivoli
Stadions gelegenen Parkplatz, Grundparzellen 1696/1 und 1696/2, je KG Pradl, statt. Der