Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2019

/ Ausgabe: 09-Protokoll-10-10-2019_klein.pdf

- S.292

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(zu Punkt 5 . )

Retouren an Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat

Herrn
Bürgermeister
Georg WILLI
HIER

Sachbearbeiter
Telefon
Fax
Email

Ort, Datum

Stadtmagistrat
Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat
Mag.a Susanne Plankensteiner
+43 512 5360 2302
+43 512 5360 1709
post.geschaeftsstelle.gemeinderat
@innsbruck.gv.at
Innsbruck, 02.10.2019

Ehemalige Tabaktrafik in Mariahilf, Weitervermietung; Zahl GfGR/179/2019;
ANFRAGE von GR Depaoli (GERECHT) vom 19.07.2019;
BEANTWORTUNG unter Einbeziehung der Stellungnahmen der betroffenen Dienststellen
und Beteiligungsunternehmen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
GR Depaoli hat am 19.07.2019 folgende Anfrage eingebracht, zu deren einzelnen Punkten
die Antworten eingefügt wurden:
Die Historie des Bürgerkiosks ist allgemein bekannt, ebenso wie bekannt ist, dass das Gerechte
Innsbruck den Bürgerkiosk seinerzeit räumen musste, da selbiger im Frühjahr 2018 laut Mitteilungen der Stadt Innsbruck abgerissen werden sollte. Es wird angemerkt, dass es erfreulich ist,
dass der Kiosk nicht abgerissen wurde.
Frage 1:

Aufgrund welchen Bescheides, Beschlusses etc. wurde 2017/2018 seitens der
Stadt Innsbruck allgemein der Innsbrucker Bevölkerung mitgeteilt, dass der Kiosk
abgerissen wurde bzw. mit welcher Begründung?

Antwort:

Die gerichtliche Kündigung des Mietvertrages mit dem ehemaligen Mieter
sowie die Verpflichtung zur Räumung der Bestandsfläche wurde im Stadtsenat am 20.12.2017 zur Kenntnis genommen. Abweichend vom Kündigungsbeschluss wurde im Stadtsenat beschlossen, dass im Fall der fristund vereinbarungsgemäßen Rückstellung das Trafikgebäude stehen bleiben
kann und im Zuge der Neugestaltung Mariahilfpark/Mariahilfstraße auf Kosten der Stadt Innsbruck abgebrochen werden wird.
Gemäß den derzeit vorliegenden Informationen ist mit einem Baustart in diesem Bereich frühestens im Jahr 2021 zu rechnen.

Frage 2:

Wer genau ist jetzt Mieter des Kiosks in Mariahilf?