Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2019

/ Ausgabe: 09-Protokoll-10-10-2019_klein.pdf

- S.294

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Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 8.

Frage 10:

Wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 8.

Frage 11:

Ist es richtig, dass StRin Mag.a Schwarzl sich höchstpersönlich für das derzeitige
Mietverhältnis eingesetzt hat, wie uns in einer aktuell vertraulichen E-Mail eines
vermeintlichen und glaubwürdigen Insiders mitgeteilt wurde?

Antwort:

Dem Bürgermeister ist kein solcher Sachverhalt bekannt.

Frage 12:

Wurde die Vermietung des Kiosks in Mariahilf öffentlich ausgeschrieben?

Antwort:

nein

Frage 13:

Wenn ja, über welchen Zeitraum, über welches Medium?

Antwort:

entfällt

Frage 14:

Wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Die Nutzungsüberlassung unterliegt nicht dem Vergaberecht.

Angefallener zeitlicher Arbeitsaufwand für die Erstellung der Beantwortung
Freundliche Grüße

Mag.a Susanne Plankensteiner

Seite 3 von 3

2h

45 min