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gewesen bin. Ich bin der Meinung, dass der
Wohnbau dort geeigneter gewesen wäre.
Aber das ist eine andere Geschichte.
Wären wir für den Wohnbau, wäre dieser
Standort der Falsche, denn dann hätten wir
das gesamte Gebiet verwenden müssen. Es
geht eigentlich nurmehr darum und nicht
mehr um die rundum Geschäfte. Mich erinnert das fast an die Zeiten von Landtagspräsident DDr. Van Staa, über seine sieben
Ecken und fünf Vorgeschichten. Diese
rundum Geschichten sind ganz schwierig.
Faktum ist, dass wir heute nur eine Fristverlängerung beschließen sollen und da vergeben wir uns meiner Meinung nach überhaupt nichts. Ganz im Gegenteil, da sind wir
in einer sicheren Situation.
Alles andere liegt nicht in unserer Hand.
Hier herinnen wird nicht wirklich jemand
annehmen, dass die Stadt Innsbruck die
Verlegung der Druckerei vornehmen und
auch noch bezahlen würde. Es gibt nur die
Möglichkeit, dass das entweder der Entwickler macht und wir bekommen ein Sicherheitszentrum oder es bleibt alles so wie
es ist. Mehr Optionen gibt es nicht. Alles
andere würde auch die Möglichkeiten der
Stadt Innsbruck sprengen.
Ich bin gerne bereit die Diskussion zu führen, wie toll auf diesem Areal die Errichtung
von Wohnbauten wäre, aber diese Diskussion findet jetzt schlichtweg nicht statt. Das
heißt, wir haben heute den ersten Beschluss zu fassen, bezüglich der 45 Tage,
danach sehen wir weiter. Wenn das Sicherheitszentrum kommt, dann ist das semioptimal, aber dort unten immer noch gut aufgehoben. Die anderen Grundstücke gehören uns noch nicht. Wir werden es sehen,
ob wir das Areal mit der Kaiserjägerstraße
oder Innrain bekommen. Natürlich ist das
Auge und das Gegengeschäft darauf ausgerichtet.
Diese zwei Grundstücke sollen uns bei der
heutigen Entscheidung nicht beeinflussen.
Uns geht es heute um die 45 Tage. Diese
Frist sollten wir nutzen, um zu weiteren
Verhandlungen zu kommen. Wir vergeben
uns in dieser Frage nichts und wenn eine
Option herauskommt, die für uns gut ist,
dann ist es notwendig diese Zeit zu nutzen.

Sonder-GR-Sitzung 12.9.2012

StR Dr. Platzgummer: Ich beantrage eine
getrennte Abstimmung der Punkte 1. bis 4.
des Antrages des Stadtsenates vom
28.8.2012.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich darf Elisabeth Schapfl bitten zu erläutern, wie und
wann die Unterlagen zugestellt wurden und
wo diese Unterlagen einsehbar sind. In allen Klubunterlagen, die im Rundumlauf waren, lagen diese Unterlagen auf.
Elisabeth Schapfl wird als Auskunftsperson in die Sitzung gerufen.
Elisabeth Schapfl: Im erweiterten Stadtsenat ist angeregt worden, dass der Beschlussvorschlag weitergeleitet wird. Diesen
habe ich am selben Tag weitergeleitet. Leider habe ich das E-Mail jetzt nicht dabei.
Weiters wurde im Juli von unserem Referenten der Mag.-Abt. I, Kanzlei für Gemeinderat und Stadtsenat, Gerhard Egger, ein EMail ausgeschickt. Aus diesem E-Mail geht
hervor, dass alle Vorlageberichte, die im
Gemeinderat behandelt werden, auf der
Internetplattform für alle
40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte
abrufbar sind. Dies war auch schon für den
Gemeinderat im Juli möglich, ebenso wie
der Aktenrundlauf in Papierform. Dieses EMail ist an alle Klubobleute hinausgegangen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Im Aktenrundlauf war es also auch noch als Papier enthalten. Es wurde nur nicht 40 mal kopiert,
das zur Aufklärung.
GR Grünbacher: Gerade noch einmal in
diese Richtung: Mehr als hier schon gemacht wird, geht nicht mehr. Die Unterlagen
werden auf die Homepage gestellt. Außerdem gibt es noch einen Aktenrundlauf. Hier
jetzt so zu tun, als ob man nicht informiert
wäre, ist einfach nicht in Ordnung.
Beschluss (einstimmig):
Der Punkt 1. des Antrages des Stadtsenates vom 28.8.2012 (Seite 488) wird angenommen.