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Gerechtigkeit jenen gegenüber, bei denen
man strikt war und abgelehnt hat.
Dass die Fa. Eybl dort angesiedelt ist, so
sie ist, hat seine guten Gründe. Das
Unternehmen wäre öfter als dreimal
abgesprungen, wenn ich die Dinge nicht
immer wieder aufgegriffen und Prozesse
weitergeleitet hätte. Ohne das jetzt
vertiefen zu wollen, könnte man hier dem
Begriff nahe kommen, den GR Gabi Mair
vorhin völlig falsch und in einer sehr
provozierenden Art und Weise in den
Mund genommen hat.
Was ich hier tue, ist gerade das Gegenteil
von Willkür, auch wenn sich GR Gebi Mair
danach auf Semantik hinausgeredet hat.

4.

Der Akt wurde von der Tagesordnung
abgesetzt.

5.

Ich las sie alle ein, dieser Subvention als
Ausdruck der Anerkennung für ein
rennomiertes Innsbrucker Familienunternehmen Folge zu leisten und bitte um die
Abstimmung.
StR Dr. Pokorny-Reitter: Ich möchte
noch klärend hinzufügen, dass der
Beschlusstext im Stadtsenat dahingehend
erweitert wurde, dass der Fa. Spechtenhauser für die Erweiterung der Produktion
zur Sicherung der bestehenden und zur
Schaffung von voraussichtlich weiteren 20
Arbeitsplätze eine einmalige förderung von
€ 40.000,-- zugesprochen wird.
Beschluss (einstimmig):
1. Der Fa. Spechtenhauser GmbH & Co.
KG wird für die Erweiterung der Produktion zur Sicherung der bestehenden Arbeitsplätze und zur Schaffung
von voraussichtlich 20 Arbeitsplätzen
ein einmaliger Förderbetrag in Höhe
von € 40.000,-- gewährt.
2. Gleichzeitig wird ein Nachtragskredit in
Höhe von € 40.000,-- aus der Vp.
1/780100-755700, Transferzahlungen
Unternehmungen, gewährt.
3. Die Mag.-Abt. IV wird mit der weiteren
Abwicklung beauftragt, wobei die Auszahlung nach Maßgabe des Baufortschritts zu erfolgen hat.
Bgm. Zach übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger.

Innsbrucker Immobilien GesmbH
& Co KEG (IIG), Verkauf der Liegenschaft in EZ 1220, Grundbuch 81113 Innsbruck, bestehend aus Grundstück .1245/1 im
Katasterausmaß von 1251 m²,
Brunecker Straße 1, an IMMO
CONCEPTA Grundverwertungs
Gmbh

Innsbrucker Immobilien GesmbH
& Co KEG (IIG), Kau der Einheiten Top B2 bis B8, Lager L3 und
fünf Autoabstellplätze im zweiten
Untergeschoß der Tiefgarage der
Liegenschaft EZ 1706, Grundbuch 81113 Innsbruck,, Ing. Etzel-Straße 5 bis 9, von der Bauprojekt Bürgergarten Errichtungs- und VerwaltungsGmbH,
zwecks Vermietung an die Stadt
Innsbruck zur Unterbringung der
hoheitlichen Sozialverwaltung

Der Akt wurde von der Tagesordnung
abgesetzt.
Bgm. Zach: Zu diesen beiden Tagesordnungspunkten sind mir ganz kurzfristig
neue Informationen zugekommen. Ich
möchte sie vielleicht schon im Jänner
2007 in den Gemeinderat bringen, wenn
sich keine Verzögerungen ergeben.
6.

III 2076/2005
Neugestaltung der nördlichen
Maria-Theresien-Straße, Ergebnis des Gestaltungswettbewerbs

Bgm. Zach: Ich darf die Fachleute
herzlich begrüßen, die uns gleich ein
Projekt vorstellen werden, das eines der
zentralsten ist: Die Umgestaltung der
Maria-Theresien-Straße.
Anschließend ist Gelegenheit, Frage dazu
zu stellen. Ich hoffe, dass wir am Nachmittag die Budget-Debatte fortsetzten
können.
Ich bitte Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer als Ressortzuständigen, die anwe-

GR-Sitzung 15.12.2006 (Fortsetzung der am 14.12.2006 vertagten Sitzung)