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Ich erinnere an das Pilotprojekt in der
Museumsstraße, das gezeigt hat wie
schwer es ist mit den einzelnen Hauseigentümern zu einer Einigung zu kommen.
Bgm.-Stellv. Dr. Platzgummer: Auch
mein Dank gilt den Fachleuten für die
Vorbereitung, Präsentation und die
Beantwortung der Fragen. Die Mag.Abt. III, Stadtplanung wird die weitere
Bearbeitung gemeinsam mit den Architekten federführend in die Hand nehmen, und
alle Fachstellen des Hauses wie die
Verkehrsplanung, der Tiefbau usw.
werden selbstverständlich eingebunden.
Auch alle weiteren notwendigen Gruppen
wie die Innenstadtkaufleute werden
berücksichtigt.
Das ist der weitere verlauf, und wir
müssen nur darauf achten, als Ziel vor der
Sommerpause 2007 einen konkreten
Vorschlag beschließen zu können. Damit
ist sehr viel Aufwand und Arbeit verbunden, besonders wenn man die Beteiligung
der Betroffenen so ernst nimmt wie wir das
tun.
Ich bedanke mich schon im Vorhinein für
die Mühe bei den Fachdienststellen. Unser
Ziel muss es sein, vor der Sommerpause
2007 einen Beschluss im Gemeinderat zu
fassen, so dass die Fachdienststellen im
Anschluss an die weitere Planung der
Umsetzung gehen können, und wir nach
der Fußball-Europameisterschaft 2008 die
tatsächliche Umsetzung angehen können.
Bgm. Zach: Wir kommen zur Abarbeitung
des Nachtrags der Tagesordnung. Erstens
bitte ich den Tagesordnungspunkt zur
Maria-Theresien-Straße in der Behandlung
voranzustellen.
Spätestens beim nächsten großen Schritt
in der Gestaltung und Einarbeitung der
Vorschläge werden wir erneut informiert.
Sie haben sich alle davon überzeugen
können, dass die Fachleute an ihren
Vorschlägen großes Interesse zeigen und
diese in ihre Arbeit mit einfließen.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Es hat
bisher keine Diskussion über das Projekt
stattgefunden, sondern nur eine Fragestunde, die zwar manche Mitglieder des
Gemeinderates dazu benutzt haben ihre
Meinung mit einfließen zu lassen.

Ich habe in den Medien eine Diskussion
ausgelöst, weil ich mir im Rückblick auf die
Entwicklung dieses Projektes Gedanken
gemacht habe. Ich erinnere daran, dass
ich es war, der damals verlangt hat, das
vorgesehene Projekt im Gemeinderat
behandeln und beschließen zu lassen.
Das war ursprünglich nicht vorgesehen:
Nach einem Grundsatzbeschluss sollte die
Jury die Auswahl treffen.
In der Ausschreibung ist es mehr oder
weniger so geblieben, dass das von der
Jury ausgewählte Projekt umgesetzt
werden soll. Man hat den Ausschreibungstext nicht entsprechend adaptiert.
Nun hat die Veröffentlichung diverser
Fotomontagen doch eine Diskussion in der
Öffentlichkeit ausgelöst. Wir haben eine
Wunschbox aufgestellt, um die Meinungen
der Bürger zu erfragen, und nun wird im
Nachhinein eine zweite Wunschbox
aufgestellt.
Nachdem ich aber Mitglied der Jury war,
kann ich sagen, dass diese Entscheidung
nicht leicht zu treffen war. Meiner Meinung
nach hätte es auch andere Projekte
gegeben, die es Wert gewesen wären
umgesetzt zu werden. Wenn ich an die
Grüngestaltung denke, haben viele
Projekte eine solche mit einbezogen.
Wenn man nun eine Grüngestaltung
grundsätzlich für falsch erklärt, hätte man
das schon in der Ausschreibung so
formulieren können. Auch der Denkmalschutz hat dazu die Aussage getroffen,
dass in der Maria-Theresien-Straße nie
Grün war und man deshalb darauf
verzichten solle, aber das ist Ansichtssache. In der Maria-Theresien-Straße hat es
auch nie eine Pflasterung gegeben, und
jetzt wird sie kommen. Sie hat eine sehr
dominierende Wirkung.
Bei Juryentscheidungen sollte man doch
unterscheiden, ob ein Gebäude wie ein
wohn- und Pflegeheim errichtet werden
soll, wo ein hoher Sachverstand notwendig
ist, oder ob es um den Straßenraum geht,
wo die Menschen leben. Im ersten Fall ist
es aufgrund des Erfordernisses des hohen
Sachwissens nicht ratsam die Bürgerschaft in die Planung einzubinden, aber
beim Straßenraum ist das anders.

GR-Sitzung 15.12.2006 (Fortsetzung der am 14.12.2006 vertagten Sitzung)