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Ich habe mich in der Vergangenheit zu
dieser Vorgangsweise bekannt, aber
rückblickend merke ich an, dass man
etwas stärker auf die Bürgerschaft
eingehen sollte. Die Menschen sind
durchaus in der Lage qualifizierte Äußerungen zu dem Raum zu machen, in dem
sie leben. Die Einrichtung ihrer Wohnung
traut man den Leuten ja auch zu.
(Bgm. Zach: Der Verglich hinkt aber
ordentlich!)
Das ist auch ein Raum, in dem unsere
Bürger leben. Vielleicht kommt ja einmal
ein Wettbewerb zur Gestaltung der
Gilmstraße.
Es hat kürzlich eine Studie dazu gegeben,
wie viel Zeit die Menschen beim Einkaufen
verbringen. Es kam heraus, dass es sich
um Jahre handelt, die die Menschen in
diesem öffentlichen Raum verbringen. In
Deutschland gibt es bereits Modelle, wo
die Bürgerschaft stärker in die Entscheidungsfindung eingebunden wurde.
Ich hätte es für spannend gehalten, nach
der Präsentation der eingebrachten 21
Projekte eine Wunschbox aufzustellen und
die Bevölkerung dazu zu befragen. Damit
kann die Identifikation der Bürger mit
einem Projekt wesentlich verbessert
werden.
Es wurden in der Diskussion gute Beispiele von Wettbewerben genannt, wo gute
Ergebnisse erzielt wurden, aber wenn ich
an die Hochhäuser in der Bienerstraße
oder das zweite Olympische Dorf denke,
so sind das Beispiele für nicht gerade
gelungene Ergebnisse.
Manchmal gibt es eben hervorragende
Projekte in Wettbewerben, und manchmal
auch weniger gute. Man sollte also die
weitere Vorgangsweise schon so anlegen,
dass die Bürgerschaft im zweiten Planungsschritt verstärkt einbezogen wird,
weil die Identifikation der Bürger mit der
Maria-Theresien-Straße ein wesentliches
Ziel ist.
Die Entscheidungsfindung und Verantwortlichkeit fallen bei diesem Projekt auseinander, und ich bin froh, dass es doch noch
gelungen ist, drei Vertreter der Stadtregierung in die Jury aufzunehmen. Letztlich
kam es zu einem einstimmigen Beschluss,
aber für die Zukunft sollten wir daraus

lernen, bei der Gestaltung eines Platzes
oder einer Straße mehr Basisdemokratie
zu betreiben.
Ich bin verwundert, dass ausgerechnet die
Innsbrucker Grünen gegen eine solche
Vorgangsweise sind.
Bgm. Zach: Ich möchte die Behauptung
zurückweisen, dass keine Diskussion
stattfinden würde. Es hat eine Fragestunde stattgefunden, und jetzt ist lang und
breit Zeit, darüber zu diskutieren.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich
habe ja nur gesagt, dass bisher keine
Diskussion stattgefunden hat.
Bgm. Zach: Ja, weil die Fachleute bis jetzt
das Projekt präsentiert und Fragen
beantwortet haben. Es sind ja nicht alle in
der Jury gesessen, und ich bin sehr froh
darüber, dass wir nun alle eine umfassende Information bekommen haben.
StR Dipl.-HTL-Ing. Peer: Ich wäre eine
Schelm, würde ich sagen, dass Bürgerbeteiligung in solchen Prozessen falsch
wäre. Das Gegenteil ist der Fall, und auch
ich hätte den Prozess eingeleitet; allerdings in dieser Form, dass zunächst
Diskussionsgrundlagen präsentiert
werden, um dann zu diskutieren, und nicht
umgekehrt.
Es ist eine klare Sache, dass man
zunächst eine möglichst breite Besetzung
der Jury zusammensetzt. Die Jury hatte
die Aufgabe, eine Diskussionsgrundlage
zu erarbeiten. Auf dieser Grundlage wird
heute diskutiert.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Es gab
aber nicht nur ein Projekt, sondern 21!)
Ein Beispiel aus der wirtschaft zeigt, welch
zweischneidiges Schwert es ist, zuerst die
Bürger zu befragen, und darauf die
Elemente aufzubauen: Bei Ford Scorpio
hat man die Kunden zu jedem Element
befragt, wie es ihnen optimal erscheint,
und dann hat man diese Elemente
zusammengewürfelt. Der Ford Scorpio war
das am Schlechtesten verkaufte Auto.
Es ist also nichts gegen Bürgerbeteiligung
einzuwenden, aber es braucht eine
Diskussionsgrundlage. Genau diese
Vorgangsweise wurde gewählt, und ich
bitte Bgm.-Stellv. Dr. Platzgummer
weiterhin so vorzugehen, wie er es

GR-Sitzung 15.12.2006 (Fortsetzung der am 14.12.2006 vertagten Sitzung)