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9.

IV 19225/2006
Ok event organisation Gmbh,
Stadionstraße 1, vertreten durch
Geschäftsführer Schmid Alfred,
Gastspiel von David Copperfield
am 3. und 4.11.2005 sowie OpenAir-Konzert von Bon Jovi am
30.5.2006, Subvention

Bgm. Zach referiert den Antrag des
Stadtsenates vom 13.12.2006:
Die Stadtgemeinde Innsbruck befürwortet
im Hinblick auf die im vorliegenden Bericht
der Mag.-Abt. IV, Wirtschaft und Tourismus, vom 7.12.2006 angeführten Argumente eine einmalige Unterstützung der
ok event organisation gmbh, Stadionstraße 1, vertreten durch Geschäftsführer
Alfred Schmid, für das Gastspiel von David
Copperfield am 3. und 4.11.2005 sowie für
das Open-Air-Konzert von Bon Jovi am
30.5.2006 in der Höhe von € 103.417,-(als Subvention der zu zahlenden Vergnügungssteuer) und beschließt gleichzeitig
einen Nachtragskredit für die Vp.
1/780100-755700, Kapitaltransferzahlung
für Unternehmungen, in dieser Höhe.
Diese Angelegenheit passt sehr gut in die
heutige Diskussion. Es dies der gleiche
Veranstalter, wo ständig von den Veranstaltern etwas behauptet wird. Das ist
verifiziert. Es stimmt, dass im Wettbewerb
der Städte mit Veranstaltungszentren hier
natürlich ebenfalls ein Wettbewerb eintritt.
Die Vergnügungssteuer ist so eine
Angelegenheit, wo man zwischen 4 % und
15 % abwägen kann, wie das in der Stadt
Innsbruck ist.
Zahlreiche Veranstalter sagen mir immer,
dass sie nicht in die Stadt Innsbruck
kommen können, weil hier die Vergnügungssteuer eingehoben wird.
Wer im Kulturausschuss schon längere
Zeit Mitglied ist, weiß, dass kulturelle
Veranstaltungen vergnügungssteuerfrei
sind oder mit dem Mindestsatz von 4 %
besteuert werden. Es war immer ein Credo
in diesem Hause, auf Steuern nicht zu
verzichten. Das ist ganz schwierig. Wenn
dann, hat man es auf der anderen Seite
mit der Subvention wieder ausgeglichen.
Diese Veranstaltungen haben bereits im
Mai stattgefunden. Die Vorgespräche
fanden bei meinem Vorgänger in der

Mag.-Abt. IV, Wirtschaft und Tourismus,
statt, dass eine Verwendungszusage
gemacht wurde. Wir haben schon
besprochen, dass man bei allen Events
sportlicher, kultureller und sonstiger Art
abwägen muss, was man geben muss und
was man dafür erhält. Alfred Schmid hat
das des Öfteren aufgelistet. Wir haben
relativ lange verhandelt und dann wieder
abgebrochen.
Der Vorschlag wäre jetzt, die Vergnügungssteuer aus beiden Veranstaltungen
mit dem Mindestsatz von 4 % zu vergüten.
Das kann man so sehen oder nicht.
Tatsache ist, dass wir überprüft haben, wie
das in anderen Städten gehandhabt wird.
Es ist schwierig daran heranzukommen,
aber es scheint größtenteils auch so zu
sein, dass man um die Stadt Innsbruck bei
bestimmten Veranstaltungen einen Bogen
macht.
Man kann der Meinung sein, dass wir das
schon oder nicht benötigen. Das wäre der
Vorschlag. Es handelt sich um viel Geld,
das möchte ich gleich dazu sagen. Die
Kriegsopferabgabe ist etwas, was wir nur
einheben und an das Land Tirol weiter
transferieren. Das ist vielleicht auch eine
Sache, die man grundsätzlich hinterfragen
sollte.
Sie haben alles selber gelesen, wie viele
Nächtigungen es gab, welche Umwegrentabilität gegeben war und die ganze
Argumentation, die auch immer dazu
gehört, ist aufgelistet.
GR Mair: Sie erinnern sich sicher, wie wir
in der Sitzung des Gemeinderates im
November 2006 hier diskutiert haben, was
ein Zirkus ist. Die Frau Bürgermeisterin hat
es ausführlich dargelegt, welche Kriterien
es geben muss, damit eine Veranstaltung
ein Zirkus ist. Das hat mit der Manege
begonnen, ist über die Clowns bis zu den
Pferden usw. gegangen. Sie erinnern sich
sicher daran, wie das war.
Etwas muss ein Zirkus sein, um den
Vergnügungssteuersatz von 4 % zu
bekommen. Oder etwas muss einen
volksbildenden Charakter haben oder eine
Besichtigung von Sportanlagen sein, um
darunter zu fallen. So haben wir das in
unserer Haushaltssatzung festgehalten.
Wir sind uns vermutlich einig, dass weder
Bon Jovi noch David Copperfield ein

GR-Sitzung 15.12.2006 (Fortsetzung der am 14.12.2006 vertagten Sitzung)