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einen Betrag in der Höhe von € 100.000,--,
den wir entgegen unserer eigenen
Haushaltssatzung für eine Veranstaltung
rücksubventionieren. Dagegen werden wir
uns aussprechen.

dass wir so große Veranstaltungen in der
Stadt Innsbruck haben wollen. Damals
hatten wir diese und das war uns das auch
Wert. So dumm waren die alten Römer
auch nicht mit ihren Sportspielen.

GR Grünbacher: Wir werden dem Akt
zustimmen, aber nicht mit Freude. Wenn
man sich die Vorgeschichte ansieht, muss
ich schon sagen, dass irgendwann einmal
mit irgendwelchen Verwendungszusagen
Schluss sein muss, die dann nachträglich
realisiert werden. Wie soll ein Veranstalter
trennen, was eine Verwendungszusage ist
- wenn diese der Ressortführende zusagt und was keine solche ist.

Es ist, wie gesagt, mit diesen zwei
Veranstaltungen ein Qualitätssprung
passiert. Dass es hier eine Verwendungszusage gegeben hat und dass diese
Verwendungszusage in Form einer
Subvention dem Veranstalter zugute
kommt, daran kann ich bei Gott nichts so
wahnsinnig Verwerfliches finden.

Wenn wir das wollen, sollten wir im Vorfeld
die notwendigen Beschlüsse hier im
Gemeinderat treffen, um nicht im Nachhinein Verwendungszusagen von wem auch
immer sanieren zu müssen. Das ist
natürlich nicht in Ordnung, weil das ein
völlig falsches Bild auf die Gestion der
Stadt Innsbruck werfen wird.
Grundsätzlich stimmen wir zu, weil der
Veranstalter in dem Fall nicht wirklich
etwas dafür kann, wenn er die Zusage
bekommt. Ich bitte aber zukünftig wirklich
darauf zu achten, dass solche Verwendungszusagen im Vorfeld mit dem
Gemeinderat durch die notwendigen
Beschlüsse akkordiert werden.
Ich möchte aber gleich darauf hinweisen,
dass sich drei Mitglieder unserer Fraktion
der Stimme enthalten werden.
GR Mag. Mayr: Den Ausführungen von
GR Mair möchte ich schon widersprechen.
Er hat das sicher sarkastisch gemeint,
denn es ist schon klar, dass diese zwei
Veranstaltungen Showcharakter hatten
und kein Zirkus waren. Darum geht es
auch nicht. Es ist darum gegangen, dass
zwei Spitzenstars in die Stadt Innsbruck
gekommen sind. Es ist auch darum
gegangen, dass man beim Finanzamt
probiert hat, ob man mit dem Vergnügungssteuersatz von 4 % durchkommt.
Wer von uns noch nicht probiert hat, beim
Finanzamt billiger durchzukommen, der
bekommt gleich Flügel verliehen. Es ist so.
Es ist dies sicher unser Geld. Es wurde
auch richtig gesagt, dass es sich um die
Umwegrentabilität handelt, die sehr wohl
gegeben ist. GR Mair hat auch ausgeführt,

Ich würde schon darauf hinweisen, dass
man immer ganz klar sagt, was Sache ist
und nicht so spöttische Bemerkungen
wählt, dass das ein Zirkus war. In diesem
Sinne danke.
GR Blum: Ich möchte noch einmal
Stimmenthaltung von GR Mag. Yildirim,
GR Marinell und mir anmelden und
möchte kurz erklären, warum ich dieser
Sache nicht zustimmen kann: Ich kann es
einfach mit meinem politischen Gewissen
und meinen Grundsätzen nicht vereinbaren, dass ein € 100.000,-- schweres
Steuergeschenk an einen Veranstalter
übergeben wird, der Porno-Messen
veranstaltet, wo unter anderem Wettbewerbe stattfinden, wo das Preisgeld eine
Frau ist. Das ist ein menschliches Wesen,
eine Frau, mit der man laut Bewerbung
eine Nacht lang machen kann, was man
will.
Derselbe Veranstalter führt in regelmäßigen Abständen Konzerte durch, wo
rechtsextreme Bands auftreten, die
antisemitisches und faschistisches Liedgut
und Gedankengut verbreiten. Ich weiß
schon, dass das nicht direkt mit dem Bon
Jovi-Konzert und mit der Veranstaltung
von David Copperfield in Verbindung steht,
denen diese Ansichten wahrscheinlich
nicht unterstellt werden können, daher
lehnen wir den Antrag nicht ab, sondern
enthalten uns der Stimme.
Der Betrag in der Höhe von € 100.000,--,
der jetzt an Alfred Schmid fließt, wäre wohl
besser in Projekten, worüber wir gestern
schon diskutiert haben, aufgehoben oder
gar in Projekten, die antirassistisch sind,
die genau in diese Richtung gehen, dass
das nicht passiert.

GR-Sitzung 15.12.2006 (Fortsetzung der am 14.12.2006 vertagten Sitzung)