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das wieder ändern. Es war nicht ganz klar, warum das übersehen worden
ist. Der jetzige Vorgang ist nachvollziehbar.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Wir haben das Thema Finanzierung Alten- und Pflegeheim Haus St. Josef am Inn (Malfattiheim)
schon mehrfach im Gemeinderat erörtert. Ich danke der Frau Bürgermeisterin, dass Sie diesen Antrag jetzt doch vorgelegt hat. Es ist so, dass im Zuge
der Errichtung dieser 32 Betten auch die Küche neu gebaut wird und die
Wäscherei verlegt werden muss. Für die bestehende Küche und Wäscherei
wurden in der Vergangenheit im Zuge der Gesamtsanierung des Mittelteiles des Heimes Wohnbauförderungsmittel gewährt. Deshalb ist jetzt die
Rückzahlung dieser Wohnbauförderungsmittel, die damals gewährt wurden, weil in diesem Bereich jetzt Wohn- und Pflegebetten geschaffen werden, erforderlich. Diese Strukturveränderung ist wichtig und wertvoll für
das gesamte Haus, weil damit die Versorgung wesentlich besser gewährleistet werden kann.
Ursprünglich war die Überlegung, das laufende Bankdarlehen
aufzustocken, aber die Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung und Wirtschaft, hat
vorgeschlagen, die Wohnbauförderungsmittel zurückzuzahlen. Ich glaube,
dass das durchaus eine sinnvolle Vorgangsweise ist. Ich bin sehr dankbar,
dass man der Stiftung die Abwicklung des Bauvorhabens auf diese Weise
ermöglicht.
StR Dr. Patek: Wir werden diesem Punkt auch zustimmen.
Wir halten das für eine sinnvolle Baumaßnahme. Trotzdem möchte ich eine
gewisse Kritik anmelden. Wir haben schon mehrfach das Alten- und Pflegeheim Haus St. Josef am Inn (Malfattiheim) im Gemeinderat zur Beschlussfassung vorliegen gehabt. Ich denke mir wie bei jedem Großbauvorhaben, sollte man auch in diesem Bereich den Anspruch haben, wenn so
etwas in Angriff genommen wird, dass man die auf die Stadt Innsbruck zukommende Finanzbelastung von Anfang an kalkuliert. Diese nachträglichen Belastungen sowie die vorzeitige Rückzahlung von Wohnbauförderungsmitteln ist eine Belastung und ist etwas, das bei einer normalen Planung eigentlich nicht auftreten soll, weil wir schon mitten im Bau sind.
Nachträglich zusätzliche Mittel beschließen zu müssen, die
wie in dem Fall klar vorhersehbar waren, ist eine Vorgangsweise, die nicht

GR-Sitzung 2.12.2004