Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2004

/ Ausgabe: 10-Dezember-TeilA.pdf

- S.43

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stattfinden sollte. Im Prinzip haben wir vor vielen Jahren in der Stadt Innsbruck den Projektausschuss gerade dazu eingerichtet, dass wir bei Großbauvorhaben im Vorfeld die entsprechende Finanzplanung durchsprechen
und auch berücksichtigen.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Das ist kein städtisches Bauvorhaben.)
Aber es ist ein Bauvorhaben, das im wesentlichen Ausmaß auf städtische
Mitfinanzierung angewiesen ist. In den Aufsichtsräten sind auch Vertreter
der Stadt Innsbruck, so viel ich weiß. Von der Seite her gibt es meiner
Meinung nach eine Verpflichtung der städtischen Vertreter, rechtzeitig für
eine solche Finanzplanung zu sorgen.
Das heißt, dass diese Vorgangsweise zwar jetzt notwendig und
auch sinnvoll ist, aber vom Ablauf her, eine Vorgangsweise ist, dass man
für die Zukunft versuchen soll, auch in diesen Bereichen, die sozusagen nur
mittelbar an der Stadt Innsbruck hängen, aber natürlich die städtischen Finanzen belasten, entsprechend vorweg zu planen. Es war das Alten- und
Pflegeheim Haus St. Josef am Inn (Malfattiheim) nicht das einzige, wenn
wir an die letzte Gemeinderatssitzung denken. Auch im Wohn- und Pflegeheim Saggen waren solche nachträglichen Mittelfreigaben erforderlich.
Ein zweiter Punkt ist auch im Stadtsenat angesprochen worden
und ich bitte diesbezüglich um Aufklärung. Es ist im Stadtsenat festgehalten worden, dass diesem Finanzantrag der Bedeckungsvorschlag fehlt. Ich
ersuche um eine entsprechende Auskunft dazu.

Finanzdirektor Dr. Hörnler wird als Auskunftsperson in die
Sitzung gerufen.

Finanzdirektor Dr. Hörnler: Wir haben das bewusst offen gelassen, weil wir das Ergebnis des Rechnungsjahres 2004 abwarten wollten,
um aus eventuellen Überschüssen aus dem Jahre 2004 diese Bedeckung
durchzuführen. Daher erfolgte die Formulierung, dass es der Mag.-Abt. IV,
Finanzverwaltung und Wirtschaft, vorweg offen gelassen wird, wie die BeGR-Sitzung 2.12.2004