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ze muss in gewisser Weise kompatibel werden, was sich aber auf den Preis
auswirkt. Die schönen Sonntagsreden, was man alles fördern muss, sind in
dem Moment, wenn man ein Produkt billiger kaufen kann, wie weggeblasen; ganz egal von welchem Land dieses Produkt kommt. Es gibt aber immer wieder sehr bewusste Konsumenten, die auch einen Preisnachteil in
Kauf nehmen, um eine bestimmte Tendenz zu unterstützen. Hier möchte
ich die landwirtschaftlichen Produkte unseres Landes erwähnen.
Gleich vorweg kann ich aber sagen, dass wir es trotz dieser
einengenden Rahmenbedingungen geschafft haben, Schwerpunkte zu setzen, gerade auch im Sozialbereich.
Eine zentrale Budgetierungsmaxime war und ist es, dass wir
die Ausgaben streng an der Entwicklung der Einnahmen orientieren. Das
heißt, dass jene Ausgaben, die unbedingt notwendig sind, selbstverständlich vorrangig abgewickelt werden und daher das Notwendige und Wünschenswerte vor dem Hintergrund des finanziell Möglichen definieren.
Man muss schauen, wie man das in die Balance bringt. Dieses Abwägen ist
auch eine zutiefst politische Angelegenheit.
Was die Entwicklung der Einnahmen betrifft, so ist das städtische Budget von der österreich- und europaweiten Entwicklung abhängig.
Daher sind die Einflussmöglichkeiten zur eigenen Einnahmenerzielung
sehr begrenzt. Ich bin dankbar, dass im Stadtsenat bei Käufen und Verkäufen sehr genau darauf geachtet wird, die monetären Vorteile und Einflussmöglichkeiten der Stadt Innsbruck zu wahren.
Die derzeitige konjunkturelle Situation zeigt eine gewisse Erholung, jedoch sind die Wachstumsraten bei weitem nicht mit jenen der
80er und 90er-Jahre vergleichbar. Die aktuellen Prognosen gehen für 2005
von einem Wirtschaftswachstum von 2,5 % aus, wobei gerade die jüngsten
Meldungen aus dem Österreichischen Institut für Wirtschaftsforschung
(WIFO) und dem Institut für Höhere Studien (IHS) aber wieder darauf hindeuten, dass es eine leichte Zurücknahme in der unmittelbar bevorstehenden Dezember-Prognose geben wird.
Die Dollar-Schwäche und die konjunkturelle Entwicklung in
den USA und auch in Asien führen zwar zu einer lebhaften Steigerung der
heimischen Exporte, wobei innerhalb Österreichs eine leicht erhöhte Inves-

GR-(Budget-)Sitzung 2.12.2004