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Ich könnte mir nicht vorstellen, einer Stadt vorzustehen und
zum Beispiel nicht das Ressort der Finanzen auszuüben, nur weil es so
furchtbar ist. Ich habe das nie verstanden. Man soll auch die Aufgabe der
Sanierung wahrnehmen. Die Stadt Graz weist im Ordentlichen Haushalt
einen Abgang in der Höhe von zirka € 70 Mio auf und das ist keine erfreuliche Angelegenheit.
Es ist richtig, dass wir Kredite vorgesehen haben, um den
Rahmen nicht zu eng zu spannen. Es wurden Rücklagen gebildet und jetzt
könnte man sagen, dass man diese hernehmen kann. Wir haben eine mittelfristige sowie eine langfristige Planung und es wurde lange darauf hingewiesen, dass es bei Investitionen, die sich über längere Zeit abwickeln, besser wäre, die Mittel dafür anzusparen, um keinen Kredit aufnehmen zu
müssen. Alle Mitglieder des Gemeinderates wissen, dass sich in den letzten
Jahren ein gewisser Überhang ergeben hat und dadurch der Kredit nicht
ganz ausgeschöpft wurde. Ich glaube aber, dass wir im Prinzip einen Kredit
vorsehen sollten.
Besonders hinzuweisen ist auf die äußerst moderate Gestaltung der Gebühren, Tarife und Abgaben für das kommende Jahr, das ich
nie als ein Wahljahr bezeichnet habe, und das sage ich mit aller Deutlichkeit. Ich war immer dafür, bei den Gebühren nachzuziehen. Wir haben aber
in den letzten Jahren doch bei den Gebühren relativ rasch nachgezogen, um
eine gewisse Verzögerung aufzuholen. Ich bin der Meinung, dass derzeit
die Bürgerinnen und Bürger durch die Pensionsharmonisierung - das ist ein
Wort das nicht verschleiern sollte - doch letztendlich eine gewisse Kürzung
erfahren. Das trifft nicht für jene zu, die sich bereits in der Pension befinden, aber für jene, die langsam in die Pension "hineinschleifen".
Ich habe oft angekündigt und Taten folgen lassen, dass wir
Kinder- und Jugendbetreuung sowie Familien fördern wollen. Das betrifft
jene Haushalte, welche die Tariferhöhungen besonders stark spüren. Ich
werde darauf hinwirken, dass bei Eintritten usw. eine familienfreundliche
Lösung gefunden wird und es für größere Familien möglich ist, an sportlichen bzw. kulturellen Veranstaltungen sowie Museumsbesuchen usw. teilzunehmen, damit sie nicht ausgegrenzt werden. Man konnte in diesem Jahr
schon feststellen, dass in der Stadt Innsbruck viele hochwertige Veranstal-

GR-(Budget-)Sitzung 2.12.2004