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stand die Innsbrucker SPÖ, aus welchem Grunde auch immer, darauf, dass
auch für das Jahr 2006 ein Budget zu erstellen sei.
Finanzdirektor Dr. Hörnler und sein Stellvertreter Mag. Verdross - beide waren über die Sinnhaftigkeit der nachträglichen Erstellung
der Rahmenbedingungen für das Rechnungsjahr 2006 skeptisch - und ihr
Team meisterten diese Aufgabe gut.
Der Rechnungsabschluss 2003 stellt sich überaus erfreulich
dar und ist eigentlich eine Erfolgsstory für die Stadt Innsbruck. Wie die
Kontrollabteilung in ihrem Bericht erwähnt, konnten die Schulden nach der
Schuldenart I wiederum gesenkt werden, woraus sich natürlich auch eine
Einsparung bei den Kapitaltilgungszinsen erreichen ließ.
Der Anteil des Sach- und Investitionsaufwandes machte rund
62 % des Ordentlichen Haushaltes aus und lag bei € 163 Mio. Die Investitionen im engeren Sinne betrugen € 38 Mio, die auch der Wirtschaft vor
Ort zugute kamen. Erfreulich ist auch, dass für die Finanzierung dieser Investitionen nur knapp € 145.000,-- an Darlehensaufnahmen nötig waren.
Der Finanzierungsrest erfolgte über die vorhandenen freien Mittel und
sonstige Finanzierungen.
Dass trotz des guten Rechnungsabschluss-Ergebnisses 2003
die freien Mittel gegenüber den gebundenen abgenommen haben, zeigt,
dass auch künftighin ein vernünftiges Ausgabenmaß für kommende Budgets gefunden werden muss. Das Geld liegt eben nicht auf der Straße!
Ebenfalls positiv war der Verlauf des Maastricht-Ergebnisses,
das zwar im Jahresvoranschlag ausgeglichen präliminiert wurde, aber im
Jahr 2003 ein positives Ergebnis in der Höhe von rund € 7 Mio erreicht
werden konnte. Für das Jahr 2004 wird auch noch ein gutes Resultat erwartet; für das Jahr 2005 ist ein Minus von knapp € 2,25 Mio präliminiert.
Die Budgetstruktur für das Jahr 2005 ist im Wesentlichen auch
von nationalen Einflüssen wie von der Exportleistung, der Entwicklung des
Bruttoinlandsproduktes usw. geprägt. Nachdem die vom Nationalrat beschlossene Steuerreform auch eine Erhöhung des Privatkonsums bedingen
soll, wurde der Jahresvoranschlag für das Rechnungsjahr 2005 des Innsbrucker Haushaltes daraufhin - wenn auch nach dem Vorsichtsprinzip - erstellt.

GR-(Budget-)Sitzung 2.12.2004