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die Berufsfeuerwehr. Gegenüber dem Jahr 2004 ist das eine starke Steigerung von 9,92 %.
Die Landesumlage wird nach der Finanzkraft der Gemeinden
berechnet und aus dem Gemeindeausgleichsfond geleistet. Daraus werden
den Gemeinden Mittel zur Verfügung gestellt. Es handelt sich hierbei nicht
um Gelder des Landes Tirol. Unsere Stadt zahlt in diesen Topf € 9 Mio und
erhält daraus seit kurzem weniger.
Die Sozial- und Behindertenhilfe steigt jährlich um 7 %, was
einer Verdoppelung der Ausgaben in zehn Jahren gleichkommt und den
Gemeinderat hinsichtlich bei der Erstellung künftiger Budgets nachdenklich stimmen sollte. Bei der Sozial- und Behindertenhilfe handelt es sich
um freiwillige und zum Großteil gesetzliche Sozialleistungen. Die Vorgabe
einer 1,9 %igen Erhöhung der freiwilligen Sozialleistungen der Stadt Innsbruck ist durchaus erfreulich.
Die Verringerung des "Sonstigen Sachaufwandes" um € 8 Mio
ist vorwiegend durch den Wegfall der Kranken- und Unfallfürsorge der
Beamten der Landeshauptstadt Innsbruck (KUF) begründet.
Die Frau Bürgermeisterin hat es bereits kurz erwähnt, aber es
geht um einen emotionalen Bereich und zwar um die Subventionen. Die
Gesamtsubventionen werden um 12 % steigen. Ein interessantes Detail am
Rande ist die 8 %ige Steigerung der Jahressubventionen, die 78 % der Zuwendungen an Vereine und Körperschaften ausmachen. Vor allem ist zu
erwähnen, dass seit der Erstellung des Entwurfs des Jahresvoranschlages
der Landeshauptstadt Innsbruck zur ersten und zweiten Lesung des Ausschusses für Finanzen und Subventionsvergaben von Seiten der Frau Bürgermeisterin bei den Subventionen erheblich nachgebessert wurde:
Bei den Sonstigen Subventionen im Detail darf ich kurz darauf
verweisen, dass es bei den allgemeinen Zuschüssen um einen Betrag in der
Höhe von € 290.000,-- geht.
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Der Bezirksfeuerwehrverband Innsbruck-Stadt erhält € 18.000,--,
die Evangelische Pfarrgemeinde offenes evangelisches Zentrum erhält
€ 100.000,--,
die Pfarre Allerheiligen erhält € 70.000.--,

GR-(Budget-)Sitzung 2.12.2004