Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2004
/ Ausgabe: 10-Dezember-TeilB-1(Budget).pdf
- S.22
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Lassen Sie mich zuletzt danken. Mein Dank gilt der Finanzreferentin der Stadt Innsbruck, der Frau Bürgermeisterin, für ihren steten und
sicherlich nicht einfachen Einsatz in den Bundesministerien und im Land
Tirol. Mein Dank gilt auch den Bediensteten der Mag.-Abt. IV, Finanz-,
Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, mit Finanzdirektor Dr. Hörnler
an vorderster Front, die in Windeseile im Herbst dieses Jahres das Rahmenbudget für das Jahr 2006 erstellen mussten, egal wie man zu diesem
Rahmenbudget steht. (Beifall)
Weiters gilt mein Dank den Innsbruckerinnen und Innsbruckern, sei es um ihrer Beiträge an die Stadt Innsbruck oder ihr Verständnis
für die eine oder andere gesetzte Maßnahme in der Stadt Innsbruck. Zu guter Letzt darf ich den Bediensteten der Stadt Innsbruck, die heuer wieder
hervorragend gearbeitet haben und einen wichtigen Teil der Regionalwirtschaft darstellen, für ihren Einsatz in unserer und um unsere Heimatstadt
danken. (Beifall)
In diesem Sinne möchte ich meine Ausführungen beenden und
Sie als Vorsitzender des Ausschusses für Finanzen und Subventionsvergaben gemäß mehrheitlichem Beschluss (6 Prostimmen und 1 Gegenstimme)
in der zweiten Lesung vom 9.11.2004 um Zustimmung zum Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2005 und
zum Rahmenbudget 2006 ersuchen. Ich stelle daher folgende Beschlussanträge:
Der Gemeinderat möge
1. dem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für den Ordentlichen Haushalt 2005 mit dem Dienstpostenplan 2005 für Beamte und
Vertragsbedienstete der Stadt Innsbruck mit allen Zuweisungen (einschließlich Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KEG {IIG} und
Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH {ISD}; jedoch
ohne Zuweisungen an Innsbrucker Kommunalbetriebe {IKB AG}),
2. dem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für den Außerordentlichen Haushalt 2005,
3. der Neufestsetzung der Gebühren und sonstigen Abgaben,
4. der Haushaltssatzung 2005 und den Ausführungsbestimmungen für den
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck 2005,
GR-(Budget-)Sitzung 2.12.2004