Gesamter Text dieser Seite:
- 1425 -

6. dem Untervoranschlag 2005 mit dem Dienstpostenplan 2005 für den
Gestellungsbetrieb
die Zustimmung erteilen.
Zum Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2005 sind keine Einsprüche eingelangt.
Des Weiteren stelle ich folgenden Beschlussantrag zum Rahmenbudget des Jahresvoranschlages 2006. Die Unterlagen sind allen Mitgliedern des Gemeinderates zeitgerecht übermittelt worden.
Als Obmann des Ausschusses für Finanzen und Subventionsvergaben ersuche ich die Mitglieder des Gemeinderates nach bereits erfolgter Beschlussfassung im Ausschuss für Finanzen und Subventionsvergaben
am 22.11.2004 um Zustimmung zu folgenden drei Punkten:
1. Der vorliegende Bericht der Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und
Beteiligungsverwaltung, vom 11.11.2004 zum Rahmenbudget 2006
samt Anlagen wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
2. Zur Erstellung des Jahresvoranschlages der Landeshauptstadt Innsbruck
für das Rechnungsjahr 2006 gelten folgende generelle Vorgaben:
A) Ordentlicher Haushalt
- Reduktion der Ansätze der Deckungsklassen um 1 % zum Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2005,
- Reduktion der Ansätze für Infrastrukturausgaben um 10 % zum
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2005,
- Erhöhung der Jahressubventionen zum Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2005 in Abgeltung einer Inflationsrate von maximal 1,5 %,
- Sondersubventionen werden mit einer Gesamtsumme von € 2 Mio
limitiert,
- Anpassung der Tarife und Gebühren entsprechend der Kostenstruktur bzw. Erhöhung im Rahmen der Inflationsabgeltung bis
maximal 1,5 %,
- maximale Unterdeckung im Ordentlichen Haushalt 2006 von
€ 2,5 Mio.

GR-(Budget-)Sitzung 2.12.2004