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Jahr: 2004

/ Ausgabe: 10-Dezember-TeilB-1(Budget).pdf

- S.27

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- 1429 -

viel Fantasie, um die Schere dieser Fixausgaben nicht noch weiter steigen
zu lassen und das geht nur durch Konsequenz.
Trotz sinkender freier Finanzspitze gelingt es, die Investitionsneigung zu erhöhen. Wenn man sich die Entwicklung im Außerordentlichen Haushalt ansieht, kann man erkennen, dass das ein sehr erfreuliches
Faktum ist. Um das zu erreichen, ist sehr viel Fantasie gefordert.
Die Leistungen zwischen der Stadt Innsbruck und dem Land
Tirol ohne Bedarfszuweisungen gegen gerechnet, betragen zu Ungunsten
der Stadt Innsbruck ein Minus von € 38,78 Mio. Viel Fantasie braucht es,
wenn es dann gelingen muss, in den einzelnen Bereichen aus diesen Mitteln - dort wo es möglich ist - für die Stadt Innsbruck konsequent Rückflüsse herauszuholen. Ich denke dabei zum Beispiel an die Landesgedächtnisstiftung. Hier braucht es viel Fantasie, um jedes Mal zumindest das, was
wir in die Landesgedächtnisstiftung hineinzahlen oder einen möglichst hohen Anteil für Projekte der Stadt Innsbruck wieder herauszuholen. Das lässt
sich beim Sport, in der Schule usw. fortsetzen und erfordert viel Fantasie,
aber noch viel mehr Einsatz.
Der nächste Vorwurf:
-

Es gäbe keine Schwerpunktsetzung

Ich glaube, dass das gerade durch das heurige Budget sehr leicht nachzuweisen ist. Wenn man die Schwerpunktsetzung Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) und Regionalbahn, Schulen und Kindergärten nicht als
Schwerpunkte erkennt, hat man den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2005 nicht gelesen. Es ist klar, dass
jeder Einzelne anderer Meinung sein und seine Schwerpunkte woanders
setzen kann.
Man kann auch sagen, dass Rad fahren wichtiger ist als der
Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) und das als Schwerpunkt sehen.
Wir sind hier anderer Meinung und haben daher diese Schwerpunkte
gesetzt.
Jetzt zum letzten großen Vorwurf:

GR-(Budget-)Sitzung 2.12.2004