Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2004
/ Ausgabe: 10-Dezember-TeilB-1(Budget).pdf
- S.30
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werden, wie es in anderen vergleichbaren Städten im Augenblick leider der
Fall ist.
Damit komme ich wieder zu den Worten der Frau Bürgermeisterin: "Der Vergleich macht uns sicher". Mit dem vorliegenden Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2005 sind
wir sicher. Diese Sicherheit darf uns aber nicht verleiten, uns auf diesem
Polster auszuruhen. (Beifall von allen Seiten)
GR Mag. Schindl-Helldrich: Ich habe heuer die Ehre und auch
die Freude für meine Fraktion zu sprechen. Auch hat mir das erste Jahr im
Gemeinderat sehr viel Freude bereitet, wo doch manchmal ein "Highlight"
wie zum Beispiel die Regionalbahn, gelungen ist, an der alle gemeinsam
gearbeitet und einen gemeinsamen Erfolg eingefahren haben. In den Momenten kann ich nachfühlen, wie es StR Dr. Patek geht, wenn etwas nach
so vielen Jahren positiv gelingt. Vielleicht wird es auch bei mir einmal einen solchen Zeitpunkt geben, wo ich nach vielen Jahren angestrengter Arbeit etwas, wie zum Beispiel eine barrierefreie Stadt, erreichen kann. Dann
könnte ich mich zufrieden zurücklehnen und mir denken, dass ich wirklich
etwas geschafft habe.
Die Innsbrucker Grünen werden diesem Budget 2005/2006
nicht zustimmen. Wir sind ja auch nicht Teil dieser Koalition in der Stadt
Innsbruck. Das liegt nicht daran, dass wir die Verantwortung scheuen oder
dass wir vielleicht nicht ausreichend kompetent wären, um bestimmte Aufgaben zu bewältigen. Das liegt auch nicht daran, dass wir die ewigen
"Nein-SagerInnen" wären.
Ich habe mir die Abstimmungsergebnisse dieses Jahres angesehen und habe die Abstimmung zum Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2004 herausgenommen: Hier kommen wir zu dem Ergebnis, dass die Innsbrucker Grünen bei 82 % der Anträge, die aus dem Stadtsenat und von unterschiedlichen Ausschüssen kommen, zugestimmt haben. Bei 14 % der Anträge hatten wir große Bedenken
und konnten nicht zustimmen. Bei 4 % haben wir uns der Stimme enthal-
GR-(Budget-)Sitzung 2.12.2004