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weiß Gott woher kommen, bestritten werden und die eigene Szene in Tirol
bekommt keine Aufträge. Wir werden über Quotierungen sprechen müssen.
Abschließend möchte ich meinen Befürchtungen Ausdruck
verleihen, dass die Gemeindebudgets der Zukunft von massiv steigenden
Ausgaben im Sozialbereich gefordert sein werden. Ich komme, wie alle
Mitglieder des Gemeinderates wissen, aus der Sozialversicherung und es
gibt jetzt mittelfristige Berechnungen, wie sich die Pensionen in den nächsten zehn bis fünfzehn Jahren entwickeln. Wir gehen davon aus, dass sich
die durchschnittlichen Pensionen in den nächsten Jahren um 30 % reduzieren werden.
Wenn die Pensionen in diesem Ausmaß sinken werden, wird
die Stadt Innsbruck massive Aufwendungen im Bereich der Mietzinsbeihilfe zu leisten haben. Wenn die Leute ihre Mieten nicht mehr bezahlen können, kann man sie ja nicht auf die Straße setzen und hier wird die Mietzinsbeihilfe massive Aufwendungen zu treffen haben. Das heißt, dass wir als
Gemeinde einen Teil der Zeche für die Pensionsreform zu bezahlen haben.
Das ist einfach so und hierzu kann man nichts anderes sagen.
Zusammenfassend: Die SPÖ stimmt dem Jahresvoranschlag
der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2005 und dem
Rahmenbudget 2006 zu. Ablehnungen unsererseits wird es bei der Autobahnanschlussstelle Innsbruck-Mitte (AIM), beim Kulturbudget und bei der
Subventionierung der Wirtschaftsförderung Tiefgaragen - wie bisher - geben.
Hoher Gemeinderat, meine Damen und Herren! Ich möchte
mich bei Ihnen für die Aufmerksamkeit bedanken und Anerkennung aussprechen. Die Budgets der letzten Jahre waren von einer großen Übereinstimmung der Regierungsparteien geprägt, selbst wenn wir nicht immer
überall einer Meinung waren. Ich bedanke mich für diese Zusammenarbeit.
Die finanzielle Situation der Stadt Innsbruck ist gut. Mein Dank gilt auch
den Beamten, ohne deren Hilfe die Durchführung der Budgets nicht immer
so erfolgreich gewesen wäre. (Beifall von Seiten der SPÖ)

GR-(Budget-)Sitzung 2.12.2004