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schaft, dass in der Stadt Innsbruck wiederum Olympische Winterspiele
(OWS) abgehalten werden sollen. (Beifall)
Ich darf ein zweites politisches Großereignis und zwar die
Fußball-Europameisterschaft 2008 ansprechen: Hier hat der Gemeinderat
keine Entscheidung getroffen, aber wir stellen immerhin den Sport- und
Freizeitpark "Tivoli-Neu" zur Verfügung. Es müssen dafür die bautechnischen Weichen gestellt werden. Ich bitte um Verständnis, dass ich den verlorenen Aufwand von rund € 24 Mio (ATS 326 Mio), der für diese drei
Fußballspiele investiert wird, grundsätzlich nicht vertreten kann und das für
eine verantwortungslose Geldvernichtung halte. Das muss ich in aller Deutlichkeit sagen.
Ich darf einige kritische Anmerkungen zur Kultur machen: Ich
setze mich nicht inhaltlich mit der Kultur auseinander, aber als Sozialreferent bin ich immer ein wenig neidisch, wenn ich sehe, um welche Prozentsätze die Kultursubventionen angehoben werden. In den letzten fünf Jahren
waren es insgesamt 20 %, somit jedes Jahr 4 % im Schnitt. Die Sozialsubventionen sind in dieser Zeit jährlich jeweils nur um 1 ½ % bis 2 % gestiegen.
(Bgm. Zach: Die relativen Zahlen musst Du auch nennen.)
Die absoluten Zahlen sind durchaus auch vergleichbar. Nun bewerte ich die
Notwendigkeiten in der Kultur ja nicht dringlicher als im Sozialbereich,
aber während ich mit der Finanzreferentin die Sozialsubventionen ausverhandeln muss, verhandelt die Kulturreferentin, was naturgemäß leichter ist,
mit sich selbst und das führt zu besseren Erfolgen. Alt-Bmg. DDr. van Staa
hatte für die Kultur auch sehr viel übrig und war hier durchaus gnädig.
Entsprechend dem bewährten Beispiel im Sozialbereich wurden erfreulicherweise auch für verschiedene Kultureinrichtungen Dreijahresverträge für einzelne Projekte abgeschlossen. Kritisch anmerken möchte
ich doch etwas halbherzig, dass es sich im Sozialbereich durchaus bewährt
hat, dass man die volle Jahressubvention mit Indexabgeltung im Vertrag
vorsieht. Im Kulturbereich sind es 80 % ohne Indexabgeltung. Ich habe den
Eindruck, dass man die Kulturveranstalter doch nicht ganz in die Selbstständigkeit entlassen und einen Fuß in der Türe haben möchte, um steuernd
eingreifen zu können.

GR-(Budget-)Sitzung 2.12.2004