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In diesem Sinne möchte ich meine Ausführungen zum vorliegenden Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr
2005 und das Rahmenbudget 2006 gestalten, werde aber weder mit Zahlen
jonglieren, wie es all meine Vorredner getan haben, noch mich an Zahlen
festkrallen. Vielmehr setze ich mich in meinen Ausführungen mit dem auseinander, was hinter den Zahlen steckt, nämlich hinter der in Zahlen gegossenen Politik und den Aufgaben, die wir als Hoheitsverwaltung wahrzunehmen haben. Keine Sorge, ich beginne nicht bei Plato, Sokrates und Aristoteles, wie das unser Alt-Bgm.-Stellv. Prof. Dr. Wimmer getan hat. Ich
werde auch nicht über Madison und Toqueville und deren Staatsaufgaben
bzw. ihrer Ideen zu den Staatsaufgaben und ihren Federalist Papers sprechen. Ich werde mich dem Budgetthema von der pragmatischen Seite her
widmen und in drei Bereiche gliedern:
1. Angebot und Nachfrage,
2. was sind unsere eigentlichen Aufgaben und das Politikerverhalten,
3. Lösungsmöglichkeiten.
Beginnen darf ich mit dem, was der Logik und dem Gesetz am meisten entspricht, das wir als Individuen täglich befolgen, nämlich dem Gesetz von
Angebot und Nachfrage. Also gleichsam welche Aufgaben und Leistungen
biete ich als Stadt - als kleinste Einheit einer Gemeinschaft und Gesellschaft - meinen nachfragenden Bürgerinnen bzw. Bürgern an?
Daraus ergibt sich die legitime Frage, "wie gestalte ich dieses
Angebot und diese Nachfrage"? Das heißt also die "Staatsaufgabe" auch im
kommunalen Bereich und später wie "beeinflusse ich Angebot und Nachfrage". Daraus ergibt sich dann logischerweise die Frage nach der (politischen) Macht. Um dies zu erklären, lassen Sie mich einige Gedanken der
führenden Ökonomen, die nebenbei bemerkt Österreicher waren und weltweite Erfolge mit ihren Theorien und Thesen gefeiert haben, näher bringen:
Individueller Bedarf: Die österreichische Schule war die erste,
die die Bedürfnisse von Einzelpersonen als aktiver Partner im wirtschaftlichen Prozess darstellte. Demnach definieren sich Märkte, und wir als Politiker bewegen uns auch auf Märkten, immer nach deren unterschiedlichem

GR-(Budget-)Sitzung 2.12.2004