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Verein "Interessengemeinschaft Altstadt Innsbruck" usw. haben ein großes
Interesse daran, dass dieses Gebiet sauber bleibt. Mit diesem personellen
Unterstand - leider gehen mit Jahresanfang 2005 zwei weitere Mitarbeiter
in Pension -, kann der Standard und die Qualität nicht mehr gehalten werden, auf den wir alle sehr stolz sind und den wir immer wieder alle einklagen. Auch unsere Bevölkerung ist mit der Sauberkeit in der Stadt sehr zufrieden.
Die Dienstposten gibt es im nächsten Jahr weiterhin, und im
Interesse der Straßenreinigung und Instandhaltung bitte ich darum, dass
gerade in diesem Bereich dringend nachbesetzt wird, auch mit qualifizierten Kräften. Wir bekommen relativ viele Leute vom Arbeitsmarktservice
Innsbruck (AMS), und über den Tiroler Beschäftigungsverein. Leider ist es
so, dass in der Regel von vier maximal einer in ein Dauerdienstverhältnis
wechseln kann. Die anderen sind wegen ihrer persönlichen körperlichen
oder gesundheitlichen Situation nicht in der Lage, den normalen Dienstposten auszuüben. Ich bitte wirklich darum, dass die Posten nachbesetzt werden.
GR Moser: Nur zwei Sätze zu den Bediensteten des Stadtmagistrates; das ist mir ein großes Anliegen und vielleicht können sich viele
daran erinnern: Ich habe vor über einem Jahr den Antrag auf Installierung
eines Arbeitsmediziners für die Magistratsbediensteten gestellt. Ich bin
dann mit dem Hinweis vertröstet worden, dass sowieso das Bedienstetenschutzgesetz des Landes Tirol kommt, das auch für das Magistrat gelten
werde. Ich habe mich vor kurzem erkundigt, und es ist nicht so, dass der
Arbeitsmediziner bereits installiert worden wäre.
Wir haben vorher von der Prävention gehört, und davon, dass
die Leute teilweise früher in Pension gehen müssen. Die Gesundheitsvorsorge wäre eine wichtige Aufgabe, und die Stadt Innsbruck sollte langsam
tätig werden. Die vorgeschriebenen Sicherheitsfachkräfte werden installiert
und geschult, aber als nächster Schritt sollte schon vorgezogen werden,
dass man einen eigenständigen Arbeitsmediziner installiert und genau festlegt, wie viele Stunde für wie viele Bedienstete er anwesend sein muss.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Wir haben fünf Amtsärzte,
da wird sich schon eine Lösung finden.

GR-(Budget-)Sitzung 2.12.2004