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dacht, ich muss doch die Gelegenheit nützen, weil das ein starkes Anliegen
für mich ist. Ich stamme aus Schweden, aus Malmö. Das ist eine Stadt mit
ungefähr 250.000 Einwohnern. Ich habe in Malmö bis zu meinem 27. Lebensjahr gelebt und habe mitverfolgen können, wie aus einer sehr schönen
sicheren Stadt ein großes Problem wurde. Ich bin seit 1980 in Innsbruck
und ich weiß das sehr zu schätzen. Ich finde diese Lebensqualität unglaublich, die man hier genießen kann. Es ist ein kleines Paradies, das habe ich
schon gesagt, und ich bin Zeitungen schon zitiert worden: "Innsbruck darf
nicht Malmö werden."
Das ist genau der Punkt. Malmö ist nicht mehr lebenswert und
wir müssen unsere Sicherheit und unsere Lebensqualität in Innsbruck
schützen. Sie ist erhaltenswert. Wenn man hier aufgewachsen ist und es nur
so kennt, ist das vielleicht nichts Besonderes. Aber für jemanden, der von
auswärts kommt, ist es unglaublich; Radikalismus und "Law and Order"
hin oder her. Man muss und soll diese Entwicklung im Keim ersticken.
(Beifall)
StR Dr. Pokorny-Reitter: Ich darf noch einmal zum Budget der
Feuerwehr zurückkommen, weil GR Dr. Rainer gesagt hat, dass es jetzt
schon fast € 10 Mio sind. Wir haben hier eine Erhöhung um € 400.000,-vom letzten auf das heurige Jahr. Das ist im Wesentlichen dadurch begründet, dass die Reparatur der Feuerwehrfahrzeuge, die früher von eigenen
Leuten gemacht wurde, an die Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH (IVB) ausgelagert wurde. Dass das natürlich mit einem entsprechenden Stundensatz zu bezahlen ist, ist der erste Punkt.
Der zweite ist, dass der frühere Branddirektor immer sehr
niedrig budgetiert hat. Im Oktober oder November hat er dann gesagt, dass
die Deckungsklasse nicht reichen würde und ein Nachtrag notwendig sei.
Diese Vorgangsweise ist nicht unbedingt die beste und entspricht nicht der
Budgetwahrheit. Der jetzige Branddirektor wurde durch den Finanzdirektor
aufgefordert, das budgetwahr zu gestalten, und auch deswegen gibt es diese
Erhöhung.
Dann noch zu den zwei Vergabegeschichten, die angeschnitten
worden sind: In den viereinhalb Jahren, die ich für die Feuerwehr zuständig
bin, hat es sehr viele Vergaben gegeben. Diese sind alle ordnungsgemäß

GR-(Budget-)Sitzung 2.12.2004