Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2004
/ Ausgabe: 10-Dezember-TeilB-2(Budget).pdf
- S.78
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schaft zusammen. Die Gesamtausgaben sind dagegen in den letzten Jahren
eher stagniert.
Auch bei der Altenhilfe ist die Zahl der Bedürftigen steigend.
Es gibt viel zu wenig Pflegeplätze in Innsbruck. Im Jahr 2003 wurden noch
über 200 Innsbruckerinnen und Innsbrucker in auswärtigen Heimen untergebracht. Laut dem heutigen Bericht sind es 171 Bürgerinnen und Bürger
in 24 auswärtigen Wohn- und Pflegeheimen. Das ist der Grund für den
Start der entsprechenden Offensive zum Ausbau der Wohn- und Pflegeheime.
Hinsichtlich der Finanzgebarung im Sozialbereich - die Mag.Abt. IV, Finanzverwaltung und Wirtschaft hat ja einen eigenen Bericht vorgelegt - darf ich feststellen, dass sich der Abschluss von Dreijahresverträgen sehr bewährt hat. Die Verträge für das Tiroler Frauenhaus und das
DOWAS für Frauen sind noch offen, weil ich der Meinung war, dass die
Stadt Innsbruck nur den sie treffenden Anteil vorsehen sollte. Daran hat
man sich im Jahr 2004 nicht gehalten, die Stadt Innsbruck hat sich über ihre Verpflichtung hinaus engagiert, diesen beiden Einrichtungen zu helfen.
Die Frau Bürgermeisterin hat in einem Notrecht verfügt, dass jede dieser
beiden Einrichtungen zusätzlich € 10.000,-- erhält.
Im Jahr 2004 sind einige zusätzliche Beschäftigungsprojekte
entstanden, welche ich zu den wertvollsten Einrichtungen zähle. Insgesamt
sind 75 Transitarbeitsplätze entstanden, das sind sehr viel. Es gibt fünf solcher Projekte, und ich habe im Rahmen der Verhandlungen zum Jahresvoranschlag 2005 darauf hingewiesen, dass dafür € 15.000,-- mehr benötigt
werden. Davon wurden € 10.000,-- genehmigt, und wir müssen sehen, ob
wir damit auskommen werden können. Vielleicht können wir durch bestimmte Umschichtungen die restlichen € 5.000,-- aufbringen. Neu ist bei
den Sozialvereinen, dass wir auch für die AIDS-Hilfe, die Betreutes Wohnen anbietet, € 5.000,-- bekommen.
Für die Behindertenhilfe haben wir in Innsbruck eine sehr gute
Struktur. Es gibt drei Behindertenbeauftragte, was sich hervorragend bewährt hat. Einer ist für alle baulichen Angelegenheiten zuständig, er wird
bei allen baulichen Vorhaben, ob Tief- oder Hochbau, mit einbezogen.
Wenn man sich die Liste aller Bauvorhaben ansieht, an denen er mitarbei-
GR-(Budget-)Sitzung 3.12.2004