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Kommunalbetriebe AG (IKB) ausgegliedert, und seither geht es den Altstoff-Sammelinseln nicht unbedingt besser - ich will nicht sagen, schlechter. Im Prinzip sind die diesbezüglichen Anstrengungen nicht gerade von
Erfolg begleitet.
Was die Luftschadstoffe betrifft, ist die Situation relativ stabil,
auch wenn wir aufgrund der Feinstaubbelastung zum Sanierungsgebiet erklärt worden sind. Für das Jahr 2004 sieht die Situation sehr gut aus: Es gab
bisher nur 17 Überschreitungen in der Reichenau und elf im Stadtzentrum.
Es sind 35 Überschreitungen zulässig, weshalb ich davon ausgehe, dass
dieser Grenzwert für 2004 eingehalten werden kann. Die Grenzwerte für
SO2 und CO werden eingehalten, bei NO2 wurden laut den Berichten sieben Überschreitungen des Vorsorgegrenzwertes in der Fallmerayerstraße
und 12 in der Andechsstraße gemessen. Das bedeutet sicherlich eine leichte
Verschlechterung, obwohl das Ganze sehr witterungsabhängig ist. Die
Situation war Ende der 80er Jahre wesentlich dramatischer.
Die Situation bezüglich der Ozonbelastung war 2004 relativ
günstig. Der Voralarmwert wurde nie erreicht. Im heißen Sommer 2003
wurden wesentlich höhere Werte verzeichnet. Heuer war die Situation aufgrund des kühlen Sommers erträglich.
Die Salz- und Splittstreuung ist ebenfalls ein Dauerthema, über das wir uns weiter mit den Straßenmeistern unterhalten werden. Ich habe bereits wiederholt gesagt, dass es nicht so einfach ist, aufgrund der
Staubbelastung keinen Splitt mehr zu streuen und diesen durch Salz zu ersetzen. Das ist erstens nach der Alpenkonvention nicht zulässig, und zweitens entsteht durch das schnellere Auftrocknen der Straßen ebenfalls eine
Belastung.
Das Problem der PM 10-Feinstaubbelastung wurde schon ausführlich diskutiert. Die Aufteilung der Verursacher Verkehr, Hausbrand,
Industrie usw. ist noch beim Umweltbundesamt zu hinterfragen. Ich darf
erwähnen, dass man sich von einem neuen Generalsekretär der Alpenkonvention gewisse Umweltaktivitäten erwarten kann.
Im Übrigen darf ich auf den Tätigkeitsbereicht des Referates
Umweltschutz verweisen. Ich habe für jede Fraktion einen Bericht mitgebracht, falls weitere Berichte gewünscht werden, lasse ich Ihnen diese ger-

GR-(Budget-)Sitzung 3.12.2004