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StR Dr. Patek: Aus zeitökonomischen Gründen werde ich
mich auf den Umweltschutz konzentrieren und erst einmal der Mag.Abt. III, Umwelttechnik und Abfallwirtschaft ein Lob aussprechen.
Nach der Fertigstellung des Umweltplanes im Jahr 1999 hat
man im Jahr 2004 zum ersten Mal das Gefühl gehabt, dass tatsächlich konkrete Projekte umgesetzt worden sind. Mit einiger Verspätung merkt man,
dass sich doch etwas tut.
Allerdings möchte ich eine Kritik anbringen, die zwar nicht
die Arbeit der Mag.-Abt. III, Umwelttechnik und Abfallwirtschaft betrifft,
aber die Struktur, in der diese Arbeit stattfindet. Am Jahresvoranschlag 2005 kann man sehr gut erkennen, dass der Umweltschutz das absolute Schrumpfkapitel darstellt. Das hat natürlich Auswirkungen im personellen Bereich, aber allein die Tatsache, dass der gesamte Außerordentliche
Haushalt mittlerweile auf € 0,-- lautet, zeigt ein anderes Problem: Eine
Reihe von Umweltmaßnahmen betrifft in ihrer Umsetzung inzwischen ausgegliederte Bereiche. Das schwächt die gesamte Aktivität der Stadt Innsbruck im Umweltschutz.
Wir alle wissen, dass die Kommunikation zwischen der Stadt
Innsbruck und den ausgegliederten Bereichen schwieriger geworden ist und
die Vorgaben weniger verbindlich geworden sind. Das merkt man auch.
Ich gehe nur ganz kurz die einzelnen Kapitel des Umweltplanes durch: Zum Thema Abfall gibt es die einzige Zielvorgabe, die im Umweltplan formuliert wurde. Das Ziel war, maximal 180 Tonnen Restmüll
pro Einwohner und Jahr zu erzeugen. Man ist hier keinen Schritt weitergekommen, und ich habe den Eindruck, dass sich in den letzten Jahren eine
Art Pingpong-Spiel zwischen der Mag.-Abt. III, Umwelttechnik und Abfallwirtschaft entwickelt hat. Das ist eine traurige Dynamik, weil es um einen wichtigen Umweltbereich geht.
Die Projektgruppe Energie ist nicht nur ökologisch, sondern
auch ökonomisch interessant. In der Innsbrucker Immobilien GesmbH &
Co KEG (IIG) gibt es mittlerweile einen Energiebeauftragten, und auch bei
den Gemeinnützigen Wohnbaugesellschaften zeigen sich langsam Tendenzen, alternative Energieformen einzusetzen und mit besseren Wärmedämmungsstandards zu arbeiten. Man hätte sich von der Innsbrucker Immobi-

GR-(Budget-)Sitzung 3.12.2004