Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2004

/ Ausgabe: 10-Dezember-TeilB-2(Budget).pdf

- S.120

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von 10 Minuten nicht auskommen, sondern etwas länger brauchen. In
Anbetracht der angespannten Zeitsituation schlage ich vor, dass ich auf
meine Ausführungen verzichte und statt dessen darum bitte, diesen
Tätigkeitsbericht ausführlich zu studieren.
Eines ist mir aber sehr wichtig, weil es mehrmals im Zusammenhang mit der Frage einer behindertengerechten Stadt Innsbruck
gestanden ist: Wir haben im Jahr 2004 84 behindertengerechte Rampen
gebaut, was einen Betrag in der Höhe von € 110.000,-- gekostet hat. Ein
Teil davon kam aus dem Budget für die allgemeinen Gehsteige; diese
Haushaltspost beläuft sich auf € 40.000,--. Von Sponsoren und diversen
Unternehmen konnten wir 2004 zum zweiten Mal einen Betrag in der Höhe
von € 26.500,-- für dieses wichtige Anliegen lukrieren.
Ich darf mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der
Mag.-Abt. III, Tiefbau bedanken. Sie arbeiten sehr intensich und gut. Im
Jahr 2005 stehen viele Bauprojekte und inhaltliche Änderungen an; gerade,
was die Neustrukturierung der Bauhöfe betrifft. Auch das Thema Salz- und
Splittstreuung ist zu Winterbeginn und -ende immer wieder aktuell, und es
soll zu einer Neuorientierung kommen. Damit schließe ich meine Ausführungen.
StR Dr. Patek: Ich bin es mittlerweile schon gewohnt, dass die
Diskussionsfreundigkeit ab der Gruppe 5 rapide abnimmt und einer allgemeinen Zeitnot Platz macht. Das ist schade, denn wenn man sich das Ergebnis der Bürgerversammlungen ansieht, ist der Verkehr eindeutig jenes
Thema, das den Menschen am meisten unter den Nägeln brennt. Ich nehme
zur Kenntnis, dass jene Themen, die den Menschen am meisten unter den
Nägeln brennen, im Gemeinderat möglichst immer unter Zeitdruck abgehandelt werden.
(GR Ing. Krulis: Das ist eine Unterstellung!)
(StR Dr. Pokorny-Reitter: Die SPÖ ist bereit, über jedes Thema zu diskutieren!)
Das hat die Budget-Debatten in den letzten Jahren dominiert und das ist
auch heuer wieder so, obwohl es noch Tag ist.
Ich erkenne aber an, dass in diesem Jahresvoranschlag 2005
zum ersten Mal mit der ersten Tranche für die Regionalbahn die Investiti-

GR-(Budget-)Sitzung 3.12.2004