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Die Arbeit der Opposition ist ja gut und recht, aber vielleicht sollte sich die
Opposition einmal darauf besinnen Vorschläge dazu zu machen, wie das
Geld dafür aufgebracht werden soll. Ich nehme nur die 17 Punkte von GR
Mag. Schindl-Helldrich her. Diese kann man gut unter die Weihnachtswünsche einordnen. Wünschen kann man sich viel. Ich will mich nicht wiederholen, weise aber darauf hin, dass immer im Raum stehen gelassen wird,
wo das notwendige Geld herkommen soll.
GR Mag. Fritz gestehe ich ein sehr großes Wirtschaftsverständnis zu, …
(GR Dr. Rainer: Ein eigenes Wirtschaftsverständnis!)
… aber wenn ich seine Wortmeldung in der Sitzung des Österreichischen
Städtebundes heranziehe, dann muss ich sagen, dass er zwar ein eigenes
Verständnis von Wirtschaft haben mag, aber sicherlich kein Verständnis
für die klein- und kleinststrukturierten Wirtschaftsbetriebe hat.
Wenn ich die Wortmeldung von Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger in der gestrigen Sitzung über die Finanzen der Stadt Innsbruck heranziehe, in der unter anderem die Achenseemilliarde zur Sprache
kam, muss ich sagen: Vollkommen richtig, aber mir stellt sich die Frage,
warum dieses und jenes nicht bereits im Jahr 1994 gemacht worden ist.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Damals hat es die Achenseemilliarde
noch nicht gegeben. Ich habe gesagt, dass man beim Personal und in anderen Bereichen sparen soll.)
Bgm. Zach: Diese grundlegenden Meinungsverschiedenheiten
können nach der Sitzung in einem privaten Gespräch ausgeräumt werden.
GR Hafele: Es wäre damals auch nicht möglich gewesen,
25 % der Innsbrucker Stadtwerke zu verkaufen, wie man es heute mit der
Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) machen kann. Damals hätte bereits die Möglichkeit bestanden, das zu machen. Das ist nicht geschehen,
aber heute sind wir bei den Machern.
Zu GR Grünbacher und einer Volksabstimmung zum Thema
Olympiade möchte ich sagen, dass ich erst einmal seine Meinung dazu hören möchte, bevor wir das Volk befragen. GR Grünbacher hat behauptet, er
sei auf vielen Sportplätzen zu finden. Wenn er eine positive Meinung zur
Olympiade hat, dann soll er positive Stimmung dazu verbreiten. Bis jetzt

GR-(Budget-)Sitzung 3.12.2004