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3.

GR Dengg Andrea, Beurlaubung
bis Mai 2006

Bgm. Zach verliest das Schreiben von GR
Dengg vom 13.11.2005:
"Wie dir bekannt ist, habe ich mich mit Wirkung vom 1.1.2005 vom Gemeinderat der
Landeshauptstadt Innsbruck vorerst für
ein Jahr beurlauben lassen.
Da mein Sohn Lukas mich nach wie vor
im hohen Maße zeitlich auslastet, werde
ich bis Mai 2006 meine Funktion als Gemeinderätin nicht mehr ausüben.

Frau Bürgermeisterin wird daher höflich
ersucht, eine Wohlmeinung von Stadtsenat und Gemeinderat einzuholen:
Die Mitglieder des Gemeinderates bzw.
Stadtsenates erklären sich dankenswerterweise freiwillig dazu bereit, ab dem Zeitpunkt dieser Mitteilung (dringende) Anfragen auch elektronisch an das Büro des
Magistratsdirektors
(p.bruehwasser@magibk.at) zu übermitteln.

Mit lieben Grüßen
Andrea Dengg."

GR Mag. Fritz: Ich möchte nur eine Anregung einbringen, dass dasselbe für alle
Anträge gilt. Wenn niemand im Gemeinderat etwas dagegen hat, könnte man das
gleich aufnehmen, dass auch Anträge
elektronisch zur Verfügung gestellt
werden, denn dann hat sie die Mag.-Abt. I,
Kanzlei für Gemeinderat und Stadtsenat,
auch gleich ohne Abtippen.

Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.

Bgm. Zach: Danke für diese sinnvolle
Anregung.

4.

Beschluss (einstimmig):

Ich wünsche dir und dem Innsbrucker
Gemeinderat noch viel Erfolg im Sinne
einer zukunftsweisenden Arbeit für Innsbruck.

Gemeinderat, elektronische
Übermittlung von (dringenden)
Anfragen

Bgm. Zach verliest das Schreiben des
Büros der Bürgermeisterin vom
28.11.2005:
"Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
mittelfristig betrachtet erschließt sich aus
der Wahrnehmung von Dr. Thomas Pühringer eine ständig zunehmende quantitative Textierung der (dringenden) Anfragen
an den hohen Gemeinderat.
Um die Beantwortung der (dringenden)
Anfragen für die Verwaltung zu erleichtern, zu beschleunigen und Abtipparbeit
zu ersparen, wäre es hilfreich - das ist
eine Bitte -, wenn diese künftig nicht mehr
nur in ausgedruckter Form eingebracht,
sondern dem Büro des Magistratsdirektors auch elektronisch übermittelt werden.
Technisch betrachtet ist damit kein Mehraufwand für den Anfragesteller verknüpft,
da ohnehin mittlerweile alle Gemeinderatsmitglieder selbst über die technische
Ausstattung dazu bzw. eine entsprechende Kanzlei (Büro, Klub etc.) dafür verfügen.

GR-Sitzung 15.12.2005

Vorstehende Wohlmeinung wird mit folgendem Zusatz von GR Mag. Fritz angenommen:
Die (dringenden) Anträge werden an die
Mag.-Abt. I, Kanzlei des Gemeinderates
und Stadtsenates, in elektronischer Form
(e.schapfl@magibk.at) übermittelt.
5.

Termin für die Gemeinderatswahl 2006

Bgm. Zach: Sie alle wissen, dass Sie der
Wahltermin sehr beschäftigt hat. Ich möchte, dass alle wahlwerbenden Gruppierungen die gleichen Bedingungen vorfinden
und den nötigen Schwung haben. Es hat
sich das letzte Mal erwiesen und es ist mir
eine unterschriebene Erklärung von
23 Gemeinderatsmitgliedern vorgelegt
worden, dass der Termin 23.4.2006 gewünscht wird.
Ich werde in diesem Sinne einen Brief an
die Tiroler Landesregierung bzw. an den
Landeshauptmann schreiben, die diesbezügliche Verordnung zu erlassen.
Ich darf auch noch ankündigen, dass ein
Mitglied des Gemeinderates, das sich karenzieren hat lassen, im Gemeinderat um
16.00 Uhr eine Erklärung abgeben wird.