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Wir hatten heuer im Land Tirol eine
gewaltige Katastrophe, die uns alle
erschüttert hat. Zum Glück ist niemand
unmittelbar zu Tode gekommen. Es hat
einen Unglücksfall gegeben, der aber nur
indirekt auch mit den verheerten Gebieten
zusammenhing. Das war ein Glück
einerseits, denn es hätte Hunderte Tote
geben können. Trotzdem ist das Leid und
die Belastung für die Menschen groß und
immer noch gegeben.
Das Land Tirol hat mit Hilfe der Stadt
Innsbruck unmittelbar geholfen. Deshalb
möchte ich mich sehr herzlich bei allen
bedanken, die hier Beiträge geleistet
haben: Bei der Frau Bürgermeisterin, die
sofort alle Einsätze genehmigt hat und bei
den Mitgliedern des Gemeinderates, dass
die Finanzmittel zur Verfügung gestellt
wurden.
Ich muss sagen, dass trotz dieses
Unglücks die Solidarität aller Tirolerinnen
und Tiroler sehr erfreulich war. (Beifall) Es
wurde unglaublich viel geleistet, gespendet und gearbeitet. Auch aus Südtirol,
Niederösterreich und Oberösterreich
wurden viele Einsatzkräfte entsandt. Es
war wirklich ein Akt der Solidarität.
Bei allen Auseinandersetzungen, die in
einer Demokratie notwendig sind und die
ich auch immer wieder täglich führe,
müssen wir doch immer versuchen, einen
Grundkonsens zu finden. Ich glaube, dass
auch dieser Grundkonsens im Gemeinderat der Stadt Innsbruck vorhanden ist.
Ich bitte Sie, die Vorwahlzeit nicht zu sehr
in der Belastung der persönlichen
Beziehungen zu strapazieren. Ich bin auch
kein Heiliger, denn ich kämpfe auch, aber
es sollte immer eine Gesprächsbereitschaft gegeben sein.
Noch einmal allen Mitgliedern des
Gemeinderates ein herzliches Dankeschön. Es hat mich gefreut, mit Ihnen im
Innsbrucker Gemeinderat gemeinsam
arbeiten zu können.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien
zum bevorstehenden Weihnachtsfest alles
Gute und ein gutes Neues Jahr sowie der
Stadt Innsbruck weiterhin in der Umsetzung ihrer Vorhaben viel Erfolg. (Beifall
von allen Seiten)

GR-Sitzung 15.12.2005

Bgm. Zach: Danke vielmals Herr Landeshauptmann und ich hoffe, dass diese
Stadt, die Dir immer so sehr am Herzen
gelegen ist, weiterhin ein wichtiger
Bestandteil Deiner Entscheidungen sein
wird. Ich darf Dir heute die Bitte mitgeben,
den Wahltermin für die Gemeinderatswahl
festzulegen. Ich habe 23 Unterstützer für
den Wahltermin 23.4.2006.
Landeshauptmann DDr. Herwig van Staa
beendet seine Beurlaubung als Gemeinderat und legt somit sein Mandat im Gemeinderat mit 15.12.2005 zurück.
10.

IV 6508/2005
INN-Bus GesmbH, Erhöhung des
Stammkapitals

Bgm. Zach referiert den Antrag des
Stadtsenates vom 7.12.2005:
1. Die Stadt Innsbruck stimmt einer
Kapitalaufstockung bei der Inn-Bus
GesmbH von derzeit € 500.000,-- um
€ 5,5 Mio auf € 6 Mio zu.
2. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen der
für den Nahverkehrsdienstleistungsund -finanzierungsvertrag zur Verfügung stehenden Mittel. Eine Bedeckung
ist unter der Vp. 5/914000775110 "Kapitaltransferzahlung Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GesmbH (IVB) Sonderzuschuss" (Voranschlag 2005 und Voranschlag 2006)
gegeben.
3. Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschaftsund Beteiligungsverwaltung, wird mit
der weiteren finanzwirtschaftlichen Abwicklung beauftragt.
GR Praxmarer: Die SPÖ war eigentlich
immer gegen die Gründung der INN-Bus
GesmbH als Billigvariante für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in
Innsbruck.
Der von uns prophezeite Qualitätsverlust
als Folge dieser Fehlentscheidung,
bestätigt jetzt unsere Entscheidung. Die
voreilige Ankündigung bzw. Prophezeiung
über den allfälligen Ausgang des berühmten Magdeburger Urteils ist vorgeschobener Grund für die Gründung der INN-Bus
GesmbH und war eine klare bewusste
Fehleinschätzung der Verantwortlichen zur