Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2005
/ Ausgabe: 10-Dezember.pdf
- S.34
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dass der Patscherkofel für alle, die in
dieser Gegend wohnen, genauso der
Hausberg ist. Dagegen hat man sich sehr
gewehrt.
allen anderen Mitgliedern des Gemeinderates die zugestimmt haben - GR Buchacher hat sich der Stimme enthalten -,
damals kritisiert haben.
Dieser Syndikatsvertrag wird zwischen der
Stadt Innsbruck, der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB), der Innsbrucker
Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GesmbH (IVB), dem Tourismusverband
Innsbruck und seine Feriendörfer (TVB)
und der Innsbrucker Nordkettenbahnen
GesmbH (INKB) abgeschlossen. Er stellt
eine Beruhigung für den Tourismusverband Innsbruck und seine Feriendörfer
(TVB) dar und ist sicher auch ein weiterer
Schritt bzw. eine vertrauensbildende
Maßnahme für eine weitere Beteiligung, in
welcher Form und in welcher Höhe auch
immer.
Damit hatte der Tourismusverband
Innsbruck und seine Feriendörfer (TVB) im
Prinzip alles was er wollte durchgebracht.
Auch schon damals wurde von der Stadt
Innsbruck explizit die Kofinanzierung des
Tourismusverbandes Innsbruck und seine
Feriendörfer (TVB) in der Höhe von
€ 10 Mio angesprochen. Damals ist schon
die Vorstellung im Raum gestanden, wie
viel der Tourismusverband Innsbruck und
seine Feriendörfer (TVB) für dieses Projekt
zuschießen sollte.
StR Dr. Patek: Alles, was sorgfältig
vorbereitet wird, macht nachher keine
Probleme. Das kann man auch umgekehrt
sagen: Alles, was nachher Probleme
macht, wurde offenbar vorher nicht
sorgfältig vorbereitet. Wenn ich mir die
Finanzierung des gesamten Projektes
ansehe, so haben wir nachher einige
Probleme gehabt. Dies offensichtlich
deshalb, weil es vorher nicht sorgfältig
vorbereitet wurde.
Die Finanzierung seitens des Tourismusverbandes Innsbruck und seine Feriendörfer (TVB) als größter "Brocken" beim
Finanzierungskonzept der "Nordkettenbahn-Neu" ist meiner Meinung nach das
klassische Beispiel dafür. Wenn man
zurückblickt - wir haben das damals auch
so argumentiert -, hätte man über den
Beitrag des Tourismusverbandes Innsbruck und seine Feriendörfer (TVB) bereits
abschließende Verhandlungen zu dem
Zeitpunkt, wo diese neue Bahn überhaupt
erst ausgeschrieben wurde, machen
müssen. Das wäre September 2003
gewesen.
Zu diesem Zeitpunkt hat sich der Gemeinderat dem Wunsch des Tourismusverbandes Innsbruck und seine Feriendörfer
(TVB) gebeugt, der prinzipiell nur dann
Geld zuschießen wollte, wenn die neue
Trasse ausgehend vom Congress
Innsbruck bzw. zentrumsnah errichtet wird.
Das war eine Entscheidung, welche die
Innsbrucker Grünen, im Gegensatz zu
GR-Sitzung 15.12.2005
Es mögen sich vielleicht einige diese
zentrumsnahe Anbindung gewünscht
haben, aber der Tourismusverband
Innsbruck und seine Feriendörfer (TVB)
hat davon seine Finanzierung abhängig
gemacht. Das ist ein qualitativer Unterschied.
Wenn man schon sagt, dass man den
Wünschen des Tourismusverbandes
Innsbruck und seine Feriendörfer (TVB)
nachgibt, ist es wohl der richtige Zeitpunkt
zu sagen, dass der Tourismusverband
Innsbruck und seine Feriendörfer (TVB)
das bekommt was er haben möchte, aber
auch das zahlen soll, was die Stadt
Innsbruck dafür haben möchte. Es war
damals klar, was wir haben möchten,
nämlich den Betrag in der Höhe von
€ 10 Mio.
Daran hat sich seither nichts geändert.
Das wurde damals verabsäumt. Mit jedem
weiteren Fortschritt dieses Projektes ist
natürlich die Verhandlungsposition der
Stadt Innsbruck sukzessive schwächer
geworden. Insofern ist es jetzt nicht weiter
verwunderlich, dass man trotz anfangs
gegenteiliger Versicherungen und später
Hoffnungen bzw. vielleicht Wünschen an
das Christkind noch davon spricht, dass
die Stadt Innsbruck gerne den Betrag von
€ 10 Mio hätte.
Wir sollen heute einen Beschluss auf
Basis einer Zusage des Tourismusverbandes Innsbruck und seine Feriendörfer
(TVB) fassen, den Betrag von € 7,5 Mio zu
zahlen, weil wir seit einem Jahr gehört
haben, dass dieser bereit ist, den vorerwähnten Betrag zu zahlen. Wer sich aber