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wohl dafür waren, dass die Innsbrucker
Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GesmbH (IVB) integriert ist.
Obwohl der Tourismusverband Innsbruck
und seine Feriendörfer (TVB) hier Geld
einbringt, ist man jetzt nicht dafür. Die
Argumentation der Innsbrucker Grünen ist
für mich nicht ganz so konsistent, wie es
GR Mag. Fritz immer ganz gerne präsentieren möchte. Unsere Position dazu ist
klar. Wir waren von Anfang an mit
verschiedenen Argumenten gegen diese
Bahn, und zwar nicht gegen die Ausschreibung, sondern gegen das Ergebnis.
Ich glaube aber sagen zu können, dass
der ursprünglich geforderte Betrag in der
Höhe von € 10 Mio auf € 7,5 Mio und nach
der genauen Vorlage auf € 6 Mio geschrumpft ist. Es musste noch ein
zusätzlicher Grund angekauft werden,
wobei wir noch immer nicht wissen, was
dieser tatsächlich kosten wird. Auch ist
noch nicht klar, wie die Hochwasserschutzbauten finanziert werden. Ich
fürchte, dass die "Hungerburgbahn-Neu"
ein Fass ohne Boden werden wird.
GR Mag. Kogler: Wie ist man überhaupt
in der Vorlage zu dem Betrag in der Höhe
von € 10 Mio gekommen? Ich möchte auf
das Jahr 2001 zurückgehen und zwar auf
die Generalversammlung des Tourismusverbandes Innsbruck und seine Feriendörfer (TVB). Ich lade die Innsbrucker Grünen
gerne zu einer solchen Versammlung ein,
damit sie das eine oder andere mitbekommen.
In der Generalversammlung des Tourismusverbandes Innsbruck und seine
Feriendörfer (TVB) wurde insbesondere
hinsichtlich der Muttereralmbahn verhandelt. Diesbezüglich hat es eine Verwendungszusage mit folgender Begründung
gegeben: Wenn beim Zusammenschluss
Muttereralm - Lizum der Tourismusverband Innsbruck und seine Feriendörfer
(TVB) Mittel in die Hand nimmt - damals
hat es sich um mehr als ATS 100 Mio
gehandelt -, dann müssen zumindest die
gleichen Mittel für die Nordkettenbahn
fließen. Das war die Grundaussage.
Deshalb bin ich davon ausgegangen, dass
der Betrag in der Höhe von € 10 Mio in der
Finanzierung enthalten ist. Es ist logisch,
dass der Betrag in der Höhe von € 10 Mio
GR-Sitzung 15.12.2005

fließen sollte und der Stadt Innsbruck laut
Ausschreibung anzurechnen ist.
Wir haben allerdings damals schon bei der
Ausschreibung für das Gesamtprojekt eine
Deckelung von € 42 Mio hinein gegeben.
Wenn die Beträge in der Höhe von
€ 3,5 Mio und € 7,5 Mio im Endeffekt von
den Raumordnungsmitteln fließen, dann
werden diese der Stadt Innsbruck
angerechnet. Das heißt, dass der Betrag,
den die Stadt Innsbruck für das Projekt
zahlt, weniger wird und das ist sehr positiv
zu vermerken.
Obgleich sich die Freie Liste gegen dieses
Projekt ausspricht, werden wir diesem
Syndikatsvertrag zustimmen. Ich habe im
Aufsichtsrat des Tourismusverbandes
Innsbruck und seine Feriendörfer (TVB)
zugestimmt, da dieser Betrag in der Höhe
von € 7,5 Mio - wie auch immer man sie
monetär rechnet - schlussendlich der Stadt
Innsbruck zuzurechnen ist.
Diese € 7,5 Mio kommen der Stadt
Innsbruck zugute und das sehen wir,
unabhängig vom Projekt, als positiv,
obwohl ich nach wie vor davon überzeugt
bin, dass sich die Stadt Innsbruck ein
besseres Projekt verdient hätte.
Ich habe schon im Aufsichtsrat und in der
Generalversammlung des Tourismusverbandes Innsbruck und seine Feriendörfer
(TVB) auf die Möglichkeiten bezüglich
eines Ausstiegs aus dem Vertrag hingewiesen. Es ist klar, dass im Gemeinderat
hinsichtlich der "Nordkettenbahn-Neu" ein
Mehrheitsbeschluss gefasst wurde.
Der Gemeinderat hätte oder könnte noch
immer diesen Beschluss laut Innsbrucker
Stadtrecht bzw. aufgrund einer Bürgerinitiative wieder auflösen. Im Endeffekt heißt
es Rechtssicherheit für den Betreiber und
Rechtssicherheit für die Bürgerinnen bzw.
Bürger.
Ich muss noch einmal feststellen, dass
über die Bürgerinitiative hinsichtlich der
Direttissima auf die Nordkette schlussendlich noch nicht entschieden wurde. Jedes
Mitglied des Gemeinderates kann sich
überlegen was passiert, wenn der
Verfassungs- oder Verwaltungsgerichtshof
diese Bürgerinitiative zulässt. Dann
können wir alle im Gemeinderat schauen,
wie das Ganze über die Bühne geht.