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Ich möchte mich hier beim jetzigen
Vorstandsvorsitzenden Dr. Schmid recht
herzlich bedanken, der dies in hervorragender Weise gemacht und im Laufe des
heurigen Jahres relativ schnell erkannt
hat, dass der günstigste Zeitpunkt aus
Sicht der Stadt Innsbruck noch im
heurigen Jahren sein wird. Wir haben
dann sofort die entsprechenden Vorbereitungsarbeiten in die Wege geleitet.
Hinsichtlich der Auslegung von einzelnen
Punkten der Berechnungsmodalitäten
waren Abstimmungen mit der Tiroler
Wasserkraft AG (TIWAG) nötig. Dazu war
es notwendig, intern sämtliche Berechnungen anzustellen und diese dann
anderen Szenarien gegenüberzustellen.
Wir sind zu dem Schluss gekommen daher auch dieser Antrag an den Stadtsenat und Gemeinderat -, dass jetzt der
günstigste Zeitpunkt ist.
Der Geldwert bzw. der Preis setzt sich aus
verschiedenen Komponenten zusammen:
Einmal aus dem Grundkaufspreis aus dem
Syndikatsvertrag, wo ein Wertsicherungsbetrag dazukommt. Dann werden relevante Jahresüberschüsse entweder hinzugerechnet oder abgeschlagen. Es gibt, je
nachdem, ob man bestimmte Businessziele erreicht hat oder nicht, einen Korrekturbetrag. Zum Schluss gibt es dann noch
eine differenzierte Prämie, die abgezogen
wird, damit man zum endgültigen Kaufpreis für die Put 1-Option kommt.
Vielleicht noch ein paar Worte zu dieser
differenzierten Prämie. Woher ist diese
differenzierte Prämie gekommen? Die ist
damals im Verhandlungswege entstanden,
weil natürlich das Interesse der Tiroler
Wasserkraft AG (TIWAG) bestand, die Put
2-Option nicht als einseitige Option
auszulegen. Der Tiroler Wasserkraft AG
(TIWAG) wäre es recht gewesen, dass sie
selbst, genauso wie jetzt, die Möglichkeit
hätte, von sich aus die Anteilsmehrheit an
der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG
(IKB) zu übernehmen.
Dies hat man im Verhandlungswege
wegverhandelt und hat damals mehrmals
knapp zum Scheitern der Verhandlungen
geführt. Der Ausweg bei der Bewertung
war, eine differenzierte Prämie bzw. eine
Abschlagsprämie einzuführen, die nach
unten und nach oben wirken kann.
GR-Sitzung 15.12.2005

Heute müssen wir beschließen, ob wir
diese Option zum jetzigen Zeitpunkt
ziehen wollen. Darüber hinausgehend
müssen wir die Art der Mittelverwendung
beschließen. Die Mittelverwendung haben
wir in mehreren Gemeinderatsbeschlüssen
schon vorher ins Auge gefasst.
Insbesondere haben wir bei den Grundsatzbeschlüssen über das Regional- und
Straßenbahnprojekt immer darauf hingewiesen, dass wir diese Mittel oder einen
Teil dieser Mittel aus der Put 1-Option für
die Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Hinkunft verwenden wollen. Das heißt, dass wir Geld,
welches wir im Bereich der Infrastruktur
verdient haben, für die Verbesserung der
Infrastruktur in der Stadt Innsbruck verwenden.
Es ist also nicht so wie bei anderen
kommunalen Unternehmen in anderen
Städten Österreichs - ich möchte aber
nicht in Wunden anderer Städte wühlen -,
die gezwungen waren, diese Mittel zur
Schuldentilgung zu verwenden. Wir haben
im Wesentlichen nicht nur die
Pensionslasten abgesichert, sondern sind
in der Lage, damit auch noch Infrastruktur
für die Zukunft zu schaffen.
Deshalb auch der Beschlussvorschlag,
dass der Verkaufserlös grundsätzlich für
das Straßenbahn- und Regionalbahnkonzept, und zwar für das Teilprojekt Ost, mit
€ 77,75 Mio und für das Teilprojekt West
mit € 25,36 Mio, verwendet werden soll.
Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und
Beteiligungsverwaltung, wird beauftragt,
entsprechende Veranlagungen ähnlich der
Veranlagung bei den Pensionslasten zu
erarbeiten und vorzulegen, die den fristund bedarfsgerechten Abruf der
Finanzierungsmittel möglich machen.
StR Dr. Pokorny-Reitter hat im Stadtsenat
zu Recht angemerkt, was mit den Mitteln
ist, die wir bereits im heurigen Jahr für das
Straßenbahn- und Regionalbahnkonzept
budgetiert und ausgegeben haben. Diese
Mittel in der Höhe von zirka € 1,4 Mio für
die Gleisverlegungsarbeiten im Bereich
Andreas-Hofer-Straße und Anichstraße
zuzüglich der Teilrate für die Anzahlung
der Garnituren von insgesamt zirka
€ 10 Mio, sind im Budget auch schon mit
der Bedeckung aus der Put 1-Option