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3.5

Stampfer Erwin, städtischer
Bediensteter im Bauhof Innere
Stadt, verstorben am 12.7.2010
im 50. Lebensjahr

Erwin Stampfer war städtischer Bediensteter im Bauhof Innere Stadt und ist am
12.7.2010 im 50. Lebensjahr verstorben.
4.

Mitglieder des Gemeinderates,
Namensänderung der Versicherung

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer verliest das
Schreiben des Büros der Bürgermeisterin
vom 13.7.2010:
"Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
die ÖPAG Pensionskassen AG, bei der
die meisten Mitglieder des Gemeinderates
versichert sind, ist Teil der Vorsorge
Holding AG und tritt seit 1.3.2010 unter
dem Markennamen VALIDA VORSORGE
MANAGEMENT auf (www.valida.at).
Inhaltlich bzw. von den Konditionen her
betrachtet, ändert sich dadurch für die
Versicherten nichts, es sind auch keine
Umstellungen u. ä. von Nöten.
Frau Bürgermeisterin wird jedoch höflichst
ersucht, die Mitglieder des Gemeinderates von dieser Änderung in Kenntnis zu
setzen.
Mit vorzüglicher Hochachtung
Dr. Thomas Pühringer
Büroleiter."
5.

Umbenennung der Gemeinderatsfraktion "Innsbrucker Volkspartei - Dipl.-Ing. Eugen Sprenger (ÖVP) in Innsbrucker Volkspartei - Franz Xaver Gruber
(ÖVP)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer verliest das
Schreiben der Gemeinderatsfraktion
Innsbrucker Volkspartei - Dipl.-Ing. Eugen
Sprenger (ÖVP) vom 15.7.2010:
"An den Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck
Die Fraktion Innsbrucker Volkspartei Dipl.-Ing. Eugen Sprenger (ÖVP) möchte

GR-Sitzung 15.7.2010

hiermit die Änderung ihres Listennamens
in
Innsbrucker Volkspartei - Franz Xaver
Gruber (ÖVP)
zur Kenntnis bringen.
Mit freundlichen Grüßen
Franz Xaver Gruber und Andreas Wanker."
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Gruber.
6.

Menschen mit Lernschwierigkeiten, Enquete zum Thema "Inklusive Schule"

GR Mag. Fritz: Zur Geschäftsordnung! Ich
möchte auf einen geschäftsordnungswidrigen Vorgang hinweisen, der darin
besteht, dass, entgegen der Verpflichtung
zur Anwesenheit, die GemeinderätInnen
der Innsbrucker Grünen während des
Tagesordnungspunktes "Anträge des
Stadtsenates" den Plenarsaal verlassen
werden.
Wir möchten damit dagegen protestieren,
dass im Gegensatz zu einer Beschlussfassung des Gemeinderates, eine Enquete
zum Thema "Inklusive und integrative
Schule" vor weiteren Beschlussfassungen
über die Sonderschulzentren erfolgen soll,
die Beschlussfassung im Stadtsenat
bereits erfolgt ist. Eine Enquete wurde
zwar angesetzt, aber mit 1.9.2010 zu
einem Zeitpunkt, wo es schwierig sein
wird, in dieser Kürze ExpertInnen zu
finden und einzuladen. Außerdem ist nicht
sichergestellt, dass alle GemeinderätInnen
wieder von ihrem Urlaub zurück sind.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Wäre der
Termin 1.10.2010 besser? Ich hätte damit
kein Problem.
GR Mag. Fritz: Die bloße Tatsache, dass
diese Enquete noch nicht stattgefunden
hat und diese Chancen nicht genutzt
wurden, über die inklusive Schule und
über die Rechte der behinderten Menschen auf Integration in die Regelschule
anlässlich eines wesentlichen Schrittes,
nämlich einer Standortveränderung von
einer Schule zur anderen, vor einem