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werden konnte und wer dafür verantwortlich ist. Es wird dann überprüft
wer dafür verantwortlich ist, dass dieser Schritt nicht umgesetzt werden
konnte.
Ich denke, dass es auch in der Stadtverwaltung notwendig ist,
zu solchen einzelnen Zielvereinbarungen mit den Bediensteten des Stadtmagistrates Innsbruck zu kommen. Das ist sicher ein wirksamer Hebel. Das
ist die eine Seite.
Die andere Seite ist die, dass man aber natürlich den Leuten,
mit denen man diese Zielvereinbarungen abschließt, auch einen Anreiz geben soll, um diese Ziele zu erfüllen. Ich bin diesbezüglich schon sehr zufrieden, dass bei einem Gespräch mit Dr. Köfler klar gestellt wurde, dass es
für städtische Bedienstete, die bereits in einer Leitungsfunktion sind und
die durch diese Regelung bei einer Wiederbestellung finanziell schlechter
gestellt werden, eine eigene Ergänzungszulage gibt, damit keine finanzielle
Schlechterstellung erfolgt.
Stellen Sie sich vor, wir haben einen Abteilungsleiter, der jetzt
schon auf fünf Jahre bestellt ist. Im Laufe dieses Jahres läuft die Bestellung
aus. Der Abteilungsleiter hat natürlich, nachdem er bisher die Zulage entsprechend seiner Dienstklasse erhalten hat, eine relativ hohe Zulage. Jetzt
bewirbt sich dieser Abteilungsleiter für eine weitere Bestellung und muss
oder sollte dann natürlich eine hohe Leistung erbringen. Dies ist auch gemäß dieser Zielvereinbarung für den Unternehmer Stadt Innsbruck so, dass
dieser Abteilungsleiter jetzt eine gute und eine sehr hohe Leistung erbringen muss. Laut der neuen Leiterzulagenverordnung würde dieser Abteilungsleiter aber weniger bekommen. Ich glaube nicht, dass diese Maßnahme sehr motivationsfördernd wäre. Das ist klargestellt worden. Das war
auch ein Diskussionspunkt im Stadtsenat, dass klargestellt wurde, dass jene
Bediensteten, die früher schon mehr Geld bekommen haben, sozusagen eine Ergänzungszulage erhalten. Es sind von dieser Regelung nur zehn bis
15 Personen in etwa betroffen, die diese Ergänzungszulage bekommen
werden.
Wir bekennen uns durchaus zu diesen Zielvereinbarungen.
Gerade auch in einem Amt, das in meiner Ressortführung liegt, habe ich
festgestellt, wie notwendig diese Zielvereinbarungen sind. Sie werden alle

GR-Sitzung 27.2.2003