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betreffenden Nachweis des Jahres 2014 ausgewiesene Gesamtsumme
nach Meinung der Kontrollabteilung überhöht dargestellt.
Die Kontrollabteilung empfahl der zuständigen Fachdienststelle der
MA IV, diese Angelegenheit zu überprüfen und im Hinblick auf die Erstellung des Nachweises für die Jahresrechnung 2015 eine entsprechende Korrektur vorzunehmen. Die Abstimmung des Nachweises im
Zuge der Prüfung der Jahresrechnung 2015 durch die Kontrollabteilung
zeigte, dass die von ihr ausgesprochene Empfehlung umgesetzt worden
ist.
Sollüberschuss

Die für 2015 prognostizierten Einnahmen in Höhe von € 330,544 Mio.
erhöhten sich im Rahmen der Jahresrechnung um 3,9 % auf
€ 343,299 Mio. An Ausgaben waren € 339,965 Mio. vorgesehen; sie
nahmen mit einem Wert von € 343,274 Mio. um 1,0 % zu. Der präliminierte Zuschussbedarf von € 9,420 Mio. konnte somit in einen Sollüberschuss von € 0,025 Mio. umgekehrt werden.

Vergleich
Voranschlag –
Rechnung –
Wertgrenzen

Der Gemeinderat hat am 26.02.2009 das Ausmaß der gemäß § 15 Abs.
1 Z 7 VRV zu erläuternden Abweichungen für Mehr- oder Mindereinnahmen bzw. Mehr- oder Minderausgaben neu festgelegt. Demnach
sind Unterschiede zwischen der Summe der vorgeschriebenen Beträge
und dem veranschlagten Betrag dann zu erläutern, wenn die Abweichung mehr als 10 % des Ansatzes und mindestens € 15.000,00 beträgt. Für Voranschlagsposten der Sammelnachweise gelten diese
Wertgrenzen in Bezug auf die Gesamtsumme des jeweiligen Sammelnachweises.

Feststellungen,
Empfehlungen

Bei der stichprobenhaften Einsicht in die vorliegenden Begründungen für
das Jahr 2015 hat die Kontrollabteilung einige Feststellungen bzw. Empfehlungen betreffend die nachfolgend angeführten Voranschlagsposten
getroffen:
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Repräsentation und Ehrungen / Amtspauschalien und Repräsentationsausgaben
Verkehrsplanung Umwelt / Entgelte für sonstige Leistungen – Smart
City/Sinfonia
Volksschulen / Entgelte für sonstige Leistungen
Neue Mittelschulen / Entgelte für sonstige Leistungen
Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen / Lfd. Transferzlg.-ISD
Abgangsdeckung/WOHINN
Park- und Gartenanlagen, Kinderspielplätze / Instandh.-Gebäude
Grundbesitz / Instandh. von Grund und Boden – Liegenschaftsangelegenheiten
Waldnutzung / Entgelte für sonstige Leistungen

In den von der Kontrollabteilung aufgezeigten Fällen haben die betroffenen Dienststellen im Anhörungsverfahren die Über- bzw. Unterschreitungen aus ihrer Sicht begründet und eine Umsetzung der Empfehlungen der Kontrollabteilung soweit wie möglich zugesichert.

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Zl. KA-09728/2016

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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