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B:
Der von StR Mag. Schwarzl in der Gemeinderatssitzung am 24.7.2003 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

29.8

I-OEF 5/2003
Straßenverkehrszeichen, Überprüfung und Aktualität
(GR Barcal)

GR Barcal: Mir ist klar, dass mein Antrag den Mitgliedern des
Verkehrs- und Umweltschutzausschusses sehr viel Arbeit gemacht hat. Ich
glaube es ist notwendig, dass so etwas permanent durchgeführt wird und
ich bedanke mich schon im Vorhinein für die geleistete Arbeit.
Beiliegender Bericht der Mag.-Abt. I, Allgemeine Verwaltungsdienste,
Bürgerservice und Öffentlichkeitsarbeit, vom 13.11.2003 zum Beschluss
des gemeinderätlichen Verkehrs- und Umweltschutzausschusses vom 15.4.
2003 laut Antrag von GR Barcal vom 29.1.2003 wird zur Kenntnis genommen.

30.

Beantwortung eingebrachter dringender Anfragen
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30.1

Ehemaliges Areal der ETAB, Nutzungsvorstellungen
der Eigentümer bzw. Planungsvorgaben nach dem Örtlichen Raumordnungskonzept (ÖROKO) (SPÖ)

Bgm. Zach teilt zur dringenden Anfrage der SPÖ (Seite 1599)
Folgendes mit: Siehe beiliegende Anfragebeantwortung gemäß Bericht der
Mag.-Abt. III, Stadtplanung, vom 18.11.2003.
StR Dr. Patek, GR Engelbrecht und der SPÖ wurde während der Sitzung
eine Kopie der Anfragebeantwortung ausgehändigt.
GR-Sitzung 20.11.2003