Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2002

/ Ausgabe: 10-Oktober.pdf

- S.39

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demokratischem Umgang, der sich mit unseren bzw. meiner Vorstellung
nicht sehr deckt.
Ihr Vokabular beinhaltet offensichtlich die Begriffe "Sieg"
oder "Niederlage", "Darüberfahren" oder "Untergehen". Es gibt in der Demokratie auch den Versuch, einen Konsens zu finden. In diesem Antrag ist
mit keinem Wort die Rede davon, dass sich die Stadt Innsbruck mit anderen Gemeinden zusammensetzen soll, um dann schlussendlich "darüber zu
fahren“. Vielmehr ist die Rede davon, dass es eine gemeinsame Arbeitsgruppe geben soll, um zu einem gemeinsamen Ergebnis zu kommen. Der
Patscherkofelvertrag kann nur ein solcher werden, wenn es eine gemeinsame Lösung, eine gemeinsame Meinung gibt. Wenn es diese nicht gibt, wird
es den Patscherkofelvertrag nicht geben.
Sie drehen einen Antrag der Innsbrucker Grünen um und sagen, überlegt es Euch, weil es im Endeffekt die Angst gibt, dass die Einen
über die Anderen, und die Größeren über die Kleineren "darüber fahren".
Ich habe einen anderen Zugang zu diesem Thema, zum Umgang mit anderen Fraktionen, aber auch zum Umgang der größeren Stadtgemeinde Innsbruck mit kleineren Gemeinden. Ich kann Ihre Befürchtungen aus Ihrer
Warte nachvollziehen, aus unserer Warte kann ich sie jedoch nicht nachvollziehen.
Bgm. DDr. van Staa: Sie haben mich herausgefordert. Von
Ihnen lasse ich mir nicht einen Mangel im Umgang mit der Demokratie
vorwerfen, dann müssen sie wesentlich konkreter werden. Ich weise das
mit aller Entschiedenheit zurück. Wir werden heute noch gelegentlich darauf zu sprechen kommen. Ich darf Ihnen eines sagen: Alles, was in Ihr
Konzept passt, halten Sie für gut. Es hat mit der Sache nichts zu tun, aber
betrachten wir beispielsweise Ihren Umgang mit Demokratie im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Einrichtungen der Stadtgemeinde
Innsbruck.
Hier ist ein Beispiel, wo Sie sich sehr demokratisch verhalten
haben: Einmal habe ich in der Bürgermeisterkanzlei ein Fax, das der Herr
Bürgermeister verwendet hat, deutlich gekennzeichnet. Ich beabsichtigte
damit, Geld für die Stadtgemeinde Innsbruck zu sparen und wollte ein Faxgerät für die Fraktion nicht aus Mitteln der Stadtgemeinde Innsbruck an

GR-Sitzung 10.10.2002