Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2002

/ Ausgabe: 10-Oktober.pdf

- S.63

Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.





vorhergehende ||| nächste Seite im Dokument

Zur letzten Suche
Diese Ausgabe – 10-Oktober.pdf
Ausgaben dieses Jahres – 2002
Alle Ausgaben

Dieses Bild anzeigen/herunterladen
Gesamter Text dieser Seite:
- 1237 -

Grenzen stößt. Bereits jetzt, wo noch keine Entscheidungen gefallen sind,
ist die diesbezügliche Diskussion sehr emotionsgeladen.
Die Ideen des Mitbestimmens, die häufig von den Innsbrucker
Grünen kommen, gehen vielfach schnell ins Politische und beginnen in der
Folge oft rasch zu eskalieren. Auch die davon betroffenen Personen haben
vielfach falsche Vorstellungen, denn eines ist klar: Die diesbezüglichen
Entscheidungen werden von entscheidungsbefugten Politikern getroffen,
von den Mandataren der Stadt Innsbruck, die sich in einigen Jahren der
Wahl stellen müssen. Im Jahre 2006 werden wir dann hören, ob wir in dieser Sache richtig oder falsch gehandelt haben - ein Teil der Politiker wird
gehen, der andere wird bleiben.
Der Grund, warum ich die Angelegenheit so kritisch betrachte,
ist folgender: Im Juli fand die Sondersitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck statt, wo es um die Verlängerung des Pistenvorfeldes ging und auch Bürgerinnen und Bürger eingeladen waren. Meiner Meinung nach wurde hier eine sehr seriöse Diskussion geführt. Ich kann mich
nicht mehr erinnern, ob es in einer Sondernummer der Zeitschrift "Westwind" oder "Lebensraum Kranebitten" war, in der ich den betreffenden Artikel gelesen und in der Folge gemeint habe, ich war in einer falschen Sitzung.
Es ging hier um Entscheidungen, für welche die Politik einsteht und die von den Bürgerinnen und Bürgern auch mitgetragen werden,
wo alle Bürger ihre Meinung oder ihr Wissen kundtun. Wenn es dann nicht
so kommt, wie es sich die Bürgerin, der Bürger oder bestimmte, auch
durchaus politisierte Bürgerbewegungen - die für sich das Recht in Anspruch nehmen, dass das, was für sie richtig ist, für alle richtig zu sein hat vorstellen, sehe ich einfach die Gefahr, dass diese Plattformen missbraucht
werden. Es geht dann gar nicht so sehr um die Rechte einer breiten Bürgerschaft, sondern um die Rechte oder um die Möglichkeiten von Randfraktionen. Und deshalb sehe ich diese Sache sehr kritisch, ich glaube durchaus, dass diese Angelegenheit im Stadtsenat diskutiert werden sollte.
Ich würde nicht per se meinen, Bürgerinnen und Bürger wären
nicht einzubinden. Nur habe ich bei der offenen Debatte in der Sondersitzung des Gemeinderates erlebt, dass sich die Experten viel Zeit genommen

GR-Sitzung 10.10.2002