Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2002

/ Ausgabe: 10-Oktober.pdf

- S.64

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haben. Beispielsweise wurde der Umstand, dass der Vertreter des Ministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie nicht die zuständige Ansprechperson war, so dargestellt, als wollte die Stadtgemeinde Innsbruck
bzw. das zuständige Ministerium alle an der Nase herumführen, da ein Experte entsandt wurde, der für diese Angelegenheit nicht zuständig war.
Es war dies sicherlich eine unglückliche Maßnahme, aber da
aus diesem Grund alles in Negative bzw. ins Widerliche gezogen wurde,
gebe ich mich für eine Veranstaltung dieser Art nicht mehr her bzw. werde
sie auch, ehrlich gestanden, nicht mehr besuchen. Wenn eine Veranstaltung
dieser Art noch einmal stattfindet, dann muss klargestellt werden, welche
Rechte die Bürgerin bzw. der Bürger hier hat. StR Dr. Pokorny-Reitter hat
bereits klar auf die Grenzen bzw. die Schranken hingewiesen. Bei aller Offenheit und Mitbeteiligung - Entscheidungen werden von den 40 gewählten
Gemeinderätinnen und Gemeinderäten getroffen, dies ist immer noch jene
Ebene, auf der diese Entscheidungen zu fallen haben.
GR Ing. Krulis: Wenn man diesen Antrag liest, so vermutet
man nichts Negatives, und ich glaube auch nicht, dass StR Mag. Schwarzl
hier etwas Negatives beabsichtigt hat.

Bgm. DDr. van Staa übergibt den Vorsitz an Bgm.-Stellv.
Zach.

Man muss sagen, dass die Idee gut gemeint, jedoch völlig praxisfremd und auch nicht durchführbar oder sinnvoll ist. StR Mag. Schwarzl
liegt hier inhaltlich völlig falsch. Man darf hier nicht übersehen, dass dieses
Projekt eine besondere Dimension hat. Hier geht es nicht nur um die Interessen der zukünftigen Mieter bzw. Eigentümer. Als Politiker haben wir die
Aufgabe, das Projekt in seiner Gesamtheit zu sehen, in größeren Dimensionen zu denken und erst dann zum Kleinen zurückzukehren.
Was hat die Entwicklung dieses gesamten Projektes für Auswirkungen auf die gesamte Stadt? Was hat es für Auswirkungen auf den

GR-Sitzung 10.10.2002