Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2002
/ Ausgabe: 10-Oktober.pdf
- S.108
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solchen Überlegungen, sollten Sie sich vorher erkundigen, wo die betreffenden Personen waren und was gemacht wurde.
Es ist wirklich so, dass man sich auf diese Weise beträchtliche
Kosten spart und die Kosten-Nutzenrechnung für die Stadtgemeinde Innsbruck wesentlich besser ist, als wenn StR Mag. Dr. Bielowski und
GR Federspiel heute im Gemeinderat anwesend sind. In der Regel werden
sie immer durch gute und sachkundige Ersatzgemeinderäte vertreten.
GR Mag. Fritz: Sehr geehrter Herr Bürgermeister! Man soll
trotzdem nicht Äpfel mit Birnen vergleichen. Der Obmann des Kontrollausschusses, GR Mag. Schiefer, ist nicht im Auftrag der Stadtgemeinde
Innsbruck unterwegs, sondern ist in seinem Ministerium unabkömmlich,
wie es auch in der Sitzung des Kontrollausschusses der Fall war. Ich hoffe,
dass diese Veränderung nur mehr eineinhalb Monate dauern wird.
Bgm. DDr. van Staa: GR Mag. Schiefer ist deshalb im Ministerium für Verkehr, Innovation und Technologie unabkömmlich, da der
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie, Ing. Mathias
Reichhold, heute in Tirol war. Wenn es gelingen sollte, auf diese Weise
beim Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie,
Ing. Mathias Reichhold, das Eine oder Andere für die Stadtgemeinde Innsbruck zu erreichen, ist dies viel nützlicher, als wenn GR Mag. Schiefer
heute im Gemeinderat anwesend wäre. Zum Beispiel konnte ich dem Minister heute das Konzept, unter Hinweis darauf, dass ich heute mit GR
Mag. Schiefer vereinbart hätte, dies auszumachen, überreichen.
GR Mag. Fritz: Bevor ich zu den einzelnen der vier Berichte
komme, hat der Kontrollausschuss Folgendes mitzuteilen: Der Gemeinderat hat am 18.7.2002 zur Kenntnisnahme der Follow up-Einschau 2000/
2001 der Kontrollabteilung beschlossen, dass in Zukunft der Magistratsdirektor zu allen magistratsrelevanten Tagesordnungspunkten eingeladen
werden möge.
Der Kontrollausschuss hat mit Befriedigung zur Kenntnis
genommen, dass die Kontrollabteilung diesen Beschluss umgesetzt hat und
der Magistratsdirektor zu allen Tagesordnungspunkten, die ihn betreffen
hätten können, eingeladen wurde. Dieser hat sich jedoch mit dem Hinweis
entschuldigt, dass es bei den geprüften Dienststellen des Stadtmagistrats
GR-Sitzung 10.10.2002